dts
- Politik
Kanzleramtschef will neues BND-Gesetz noch in diesem Jahr
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat ein neues BND-Gesetz noch in diesem Jahr angekündigt. "Den Kabinettsbeschluss zum BND-Gesetz streben wir so…
- Wirtschaft
Bundesnetzagentur: „Versorgung mit Gas in Deutschland ist stabil“
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, will trotz niedriger Speicherstände nicht von einem Gasmangel in Deutschland sprechen."Es gibt keine Gasmangellage,…
- Wirtschaft
Teilzeit-Debatte: Connemann bedauert „Lifestyle“-Formulierung
Die Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, hat sich erstmals zum umstrittenen Antrag ihrer Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) mit dem Titel…
- Wirtschaft
Schwesig: Privatisierung von Zahnarztkosten „völlig inakzeptabel“
In der SPD wird die Kritik an verschiedenen Vorstößen aus der CDU zu Einschnitten im Sozialstaat lauter."Ich bin entsetzt über…
- Politik
Junge Union fordert deutlich schärfere Einbürgerungsregeln
Die Junge Union fordert deutlich schärfere Regeln für die Einbürgerung in Deutschland. In einem Antrag für den CDU-Bundesparteitag im Februar…
- Politik
Kanzleramtschef Frei dämpft Erwartungen für Reformprojekte
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat große Sozialreformen für dieses Jahr versprochen - aber auch die Erwartungen gedämpft."Bis zum Ende des…
- Wirtschaft
DIW-Ökonomin Kemfert ruft zum Gassparen auf
Claudia Kemfert, Energieökonomin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), hat angesichts der niedrigen Füllstände deutscher Gasspeicher zum Gassparen aufgerufen."Es ist…
- Wirtschaft
Reichinnek nennt CDU-Vorstöße „Tritt ins Gesicht“ der Menschen
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Vorschläge des Wirtschaftsrates der CDU, den Bezug von Arbeitslosengeld auf zwölf Monate zu begrenzen und…
- Wirtschaft
Studie: Abgeschwächtes Verbrenner-Aus drückt auf den E-Auto-Absatz
Die Kehrtwende der EU beim Verbrenner-Verbot sorgt einer neuen Studie zufolge für Unsicherheiten und mögliche Umsatzeinbußen auf dem E-Automarkt.Durch die…
- Wirtschaft
Jugendschutz auf Social-Media: Kinderschutzbund gegen Verbot
Angesichts der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren fordert der Kinderschutzbund, bereits geltendes Recht auch anzuwenden."Es ist…
- Wirtschaft
Özdemir will EU-Vorschriften für chinesische Autobauer
Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, kann sich im Falle eines Wahlsiegs auch die Berufung…
- Politik
Klöckner: Termin der Bundespräsidentenwahl „bis Mitte März“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wird "bis Mitte März ein Datum benennen, zu dem sie die Bundesversammlung im Jahr 2027 einberuft".Das…
- Politik
Union und AfD auch bei Insa wieder gleichauf
CDU/CSU und SPD legen in der Wählergunst leicht zu. Die Union kommt im aktuellen Insa-Meinungstrend für die "Bild" (Montagausgabe) auf…
- Politik
Lauterbach lehnt Privatisierung von Zahnarztkosten ab
Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert den Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, Zahnarzt-Leistungen von den Patienten trotz Krankenversicherung selbst zahlen zu…
- Politik
Experte: Viele Hürden für Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
Der Dresdner Migrationsforscher Hans Vorländer sieht Abschiebepläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch.Der "Rheinischen Post" (Dienstag) sagte er: "Ankündigungen, auch…
- Gesellschaft
Richterbund reichen Reformpläne für Verwaltungsgerichte nicht
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Reformpläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zur Entlastung der Verwaltungsgerichte als unzureichend kritisiert."Die Reformpläne…
- Gesellschaft
Deutschland bei Schutz vor Belästigung im EU-Vergleich hinten
In den meisten europäischen Ländern sind Menschen deutlich besser vor sexueller Belästigung geschützt als in Deutschland.Das geht aus einem Rechtsgutachten…
- Wirtschaft
US-Börsen legen zu – Tech-Werte gleichen Rohstoff-Einbrüche aus
Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.407 Punkten berechnet, ein Plus…
- Politik
Bundesregierung sieht bei neuer AfD-Jugend keine Mäßigung
Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugendorganisation keine Mäßigung im Vergleich zur "Jungen Alternative" (JA).Das zeigt die Antwort des Bundesinnenministeriums…
- Politik
Haushalt verabschiedet: Lecornu-Regierung trotzt Misstrauensvoten
Die französische Regierung hat zwei Misstrauensvoten in der Nationalversammlung überstanden und schließlich den Haushalt für das laufende Jahr durchgebracht.Den Antrag…
