dts
- Politik
Bundesministerien fordern hohe Mehrausgaben
Trotz einer absehbaren Rekordverschuldung haben die Bundesministerien Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) in den Haushaltsverhandlungen eine lange Wunschliste präsentiert.Die in der…
- Gesellschaft
DB Cargo sieht strukturelle Probleme im Güterverkehr
Sigrid Nikutta, Vorständin Güterverkehr der Deutschen Bahn und Vorstandsvorsitzende der DB Cargo, sieht grundlegende Versäumnisse im Schienengüterverkehr."Das Problem ist struktureller…
- Gesellschaft
Hubig erwartet weitere Gerichtsentscheidungen zu Zurückweisungen
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Zweifel an der Absicht von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert, die Zurückweisung von Asylbewerbern an…
- Gesellschaft
Bericht: Merz bereitete Grundgesetzänderung schon vor Wahl vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.Das berichtet POLITICO…
- Gesellschaft
Schwarz-Rot unterstützt Führerscheinentzug für Gaffer
Die Koalitionsfraktionen Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbandes nach einem Führerscheinentzug für Schaulustige bei Verkehrsunfällen."Gaffer gefährden Leben -…
- Gesellschaft
Immer mehr rechtsmotivierte Vorfälle an Schulen
In Deutschland hat es 2024 an jedem einzelnen Schultag mindestens zehn rechtsmotivierte Vorfälle gegeben. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung"…
- Sport
Klub-WM: FC Bayern nach Sieg gegen Boca Juniors im Achtelfinale
Der FC Bayern München hat sich mit einem 2:1-Sieg gegen die Boca Juniors den Einzug ins Achtelfinale der Klub-WM gesichert.Die…
- Politik
NRW-Ministerpräsident dringt auf grundlegende Staatsreform
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält eine grundlegende Staatsreform zur Neuausrichtung des Verhältnisses von Bund und Ländern für notwendig. "Wer…
- Politik
NRW drängt auf zügige Mittelvergabe aus Sondervermögen
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt die Bundesregierung zu einer möglichst schnellen Auszahlung der für die Länder vorgesehenen 100 Milliarden…
- Wirtschaft
Chemische Industrie will stärkeren Fokus auf Wasserstraßen-Ausbau
Der Verband der chemischen Industrie (VCI) fordert in einem verkehrspolitischen Grundsatzpapier einen stärkeren Fokus auf den Ausbau der Wasserstraßen. Das…
- Wirtschaft
Airbus will schnelleren Ausbau der europäischen Luftverteidigung
Michael Schöllhorn, Vorstand der Rüstungs- und Raumfahrtsparte des Flugzeugbauers Airbus, fordert angesichts der aktuellen Konflikte, dass das europäische Luftverteidigungssystem FCAS…
- Wirtschaft
Bahn-Gewerkschaft kritisiert verzögerte Generalsanierung
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat scharfe Kritik an der sich wohl verzögernden Generalsanierung der Deutsche-Bahn-Strecken geübt. "Wer Bauzeit verschiebt,…
- Politik
Gewalt gegen Frauen – Hubig will Familienrecht reformieren
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen."Wer seine Partnerin schlägt,…
- Politik
Merkel verteidigt Angriffe Israels auf den Iran
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe Israels auf den Iran verteidigt."Wenn die Existenz eines Landes von der Hamas oder…
- Politik
Merkel freut sich für Merz
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauert es nach eigenen Angaben nicht, bei Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs nicht mehr dabei zu…
- Politik
Grüne kritisieren Warkens Umgang mit Maskenbericht
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mangelnde Transparenz zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) vor. "Was…
- Politik
Altkanzlerin hält Klimageld für zwingend erforderlich
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht dafür aus, an den europäischen Klimazielen und der Ausweitung des CO2-Emissionshandels ab 2027 festzuhalten.Weil er…
- Wirtschaft
Gesetzliche Renten seit 2014 um 37 Prozent gestiegen
Die gesetzliche Rente für die mehr als 21 Millionen Rentner ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich um rund 37…
- Wirtschaft
Mindestlohn: IG Metall will einvernehmliche Kommissionsentscheidung
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die Sozialpartner in der Mindestlohnkommission aufgerufen, eine einvernehmliche Lösung bei der Festlegung des Mindestlohns ab 2026…
- Politik
Wagenknecht warnt vor drittem Weltkrieg
Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, warnt vor einer Ausweitung des Kriegs Israels gegen den Iran. "Mit einem Kriegseintritt der…
