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Ex-Kanzleramtschef sieht systemisches Problem bei KoalitionsoptionenEx-Kanzleramtschef sieht systemisches Problem bei Koalitionsoptionen
  • Politik

Ex-Kanzleramtschef sieht systemisches Problem bei Koalitionsoptionen

Der frühere Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) hat die wiederkehrenden Konflikte in Regierungskoalitionen auf strukturelle Ursachen zurückgeführt. "Ich glaube, wir haben…

12/05/2026
  • Politik

Lies fordert konzertierte Aktion gegen Krise

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert eine konzertierte Aktion von Bund, Ländern, Gewerkschaften und Arbeitgebern, um der aktuellen politischen Krise…

12/05/2026
  • Politik

Niedersachsens Ministerpräsident: Entlastungsprämie ist vom Tisch

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sieht keine Zukunft für die Entlastungsprämie. Das sagte er dem "Tagesspiegel".Gegen die Prämie hatte Ende…

12/05/2026
  • Politik

Ukraine bietet Deutschland weitreichende Drohnen an

Angesichts der Weigerung der US-Regierung, künftig Tomahawk-Marschflugkörper zur Abschreckung Russlands in Deutschland zu stationieren, hat die Ukraine Berlin die Lieferung…

12/05/2026
  • Politik

Unionsfraktionsvize Müller fordert gezieltere „Entlastungen“

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Sepp Müller (CDU), spricht sich nach dem Scheitern der "Entlastungsprämie" für gezieltere Alternativen aus. Entlastungen…

11/05/2026
  • Politik

Unionsfraktionsvize Müller fordert gezieltere „Entlastungen“

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Sepp Müller (CDU), spricht sich nach dem Scheitern der "Entlastungsprämie" für gezieltere Alternativen aus. Entlastungen…

11/05/2026
  • Politik

Ukraine lehnt Schröder als Vermittler ab

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, lehnt den Vorschlag von Russlands Präsident Wladimir Putin ab, den früheren Bundeskanzler Gerhard…

11/05/2026
  • Politik

SPD-Generalsekretär fordert neues Reformpaket

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert einen neuen Anlauf für ein großes Reformpaket.Seine Vorstellung ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens: "Ich würde die…

11/05/2026
  • Politik

Starmer lehnt Rücktritt weiter ab

Der unter zunehmendem Druck stehende britische Premierminister Keir Starmer lehnt einen Rücktritt weiter ab. Er werde das Amt des Premierministers…

11/05/2026
  • Wirtschaft

Dax weiter im Minus – defensive Branchen im Fokus der Anleger

Der Dax ist am Montag nach einem bereits eher schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag knapp im roten…

11/05/2026
  • Politik

Bund verlängert Beschäftigungsgarantie für Raffinerie Schwedt

Der Bund verlängert die Beschäftigungsgarantie für die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt um sechs Monate bis Ende 2026."Mit der Verlängerung der…

11/05/2026
  • Wirtschaft

Wirtschaftsweiser: Regierung hört zu wenig auf Experten

Der Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr sieht bei der Bundesregierung Defizite im Umgang mit wirtschaftspolitischer Expertise. Er habe nicht das Gefühl, dass…

11/05/2026
  • Politik

Wegner fordert neuen Umgang der CDU mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner tritt dafür ein, dass die CDU anders als bisher mit der AfD umgeht."Der Umgang mit…

11/05/2026
  • Gesellschaft

Jeder Zehnte in Deutschland von Cyberkriminalität betroffen

Jeder zehnte Bürger in Deutschland ist im vergangenen Jahr von Cyberkriminalität betroffen gewesen. Das geht aus dem Cybersicherheitsmonitor 2026 des…

11/05/2026
  • Politik

Bundesregierung will Schröder nicht als Ukraine-Verhandler

Die Bundesregierung will Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht als Verhandler im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. "Russland weiß, wer…

11/05/2026
  • Wirtschaft

Rheinmetall und Telekom wollen Drohnen-Schutzschild entwickeln

Rheinmetall und die Deutsche Telekom haben angekündigt, gemeinsam einen Schutzschild gegen Drohnen und Sabotage zu entwickeln. Damit sollen Städte und…

11/05/2026
  • Gesellschaft

Deutsche Welle stellt Mitarbeiter nach Interview frei

Die Deutsche Welle hat einen weiteren freien Mitarbeiter ihrer arabischen Redaktion wegen möglichen Verstößen gegen den Code of Conduct freigestellt.…

11/05/2026
  • Politik

Bund will keine zusätzlichen Ministerpräsidentenkonferenzen

Der Bund hat der Forderung nach zusätzlichen Ministerpräsidenten-Konferenzen im Zuge der aktuellen Krisenbewältigung eine Absage erteilt.Die Ministerpräsidenten würden bereits häufig…

11/05/2026
  • Wirtschaft

Wirtschaftsweiser: Regierung hört zu wenig auf Experten

Der Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr sieht bei der Bundesregierung Defizite im Umgang mit wirtschaftspolitischer Expertise. Er habe nicht das Gefühl, dass…

11/05/2026
  • Politik

Verdi kritisiert Kürzungspläne im Gesundheitswesen

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Kürzungspläne der Bundesregierung im Gesundheitswesen scharf kritisiert. "Die Kürzungspläne der Bundesregierung treffen überwiegend Versicherte, pflegebedürftige…

11/05/2026