dts
- Politik
Bundesregierung mit „Herbst der Reformen“ zufrieden
Die Bundesregierung hat kurz vor dem Winteranfang eine positive Bilanz ihres selbst ausgerufenen "Herbst der Reformen" gezogen.Das Bundeskabinett habe 27…
- Politik
Union stellt bei Mercosur-Ablehnung EU-Finanzplanung infrage
Die Unionsfraktion bringt im Falle einer Ablehnung des Mercosur-Abkommens durch den EU-Rat eine Blockade der mehrjährigen Finanzplanung (MFR) der EU…
- Politik
Bundesregierung will Berliner Ukraine-Gipfel „nicht unterbewerten“
Die Bundesregierung hat das Beschlusspapier zum Ukraine-Gipfel in Berlin verteidigt. Den Wert dieser Veranstaltung wolle er "nicht unterbewerten", sagte Regierungssprecher…
- Politik
Deutschland plant „regelmäßige“ Abschiebungen nach Afghanistan
Die Bundesregierung will künftig "regelmäßig" Abschiebungen nach Afghanistan durchführen."Heute wurde der erste ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige per Linienflug nach Afghanistan zurückgeführt",…
- Politik
Klingbeil begrüßt EU-Pläne zur teilweisen Abkehr vom Verbrenner-Aus
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Abkehr vom Verbrenner-Aus gestellt und zugleich die Notwendigkeit…
- Gesellschaft
Philologenverband blickt skeptisch auf geplante „Schüler-ID“
Vor der Bildungsministerkonferenz der Länder am Donnerstag in Berlin hat der Deutsche Philologenverband davor gewarnt, dass die geplante Ausweitung der…
- Politik
Van Aken fordert Ersatzfeiertage für 2026
Weil 2026 mehrere Feiertage aufs Wochenende fallen, fordert der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, Ersatzfeiertage unter der Woche."Die Menschen…
- Politik
Wolf soll ins Bundesjagdgesetz aufgenommen werden
Der Wolf soll nach dem Willen der Bundesregierung in das Bundesjagdgesetz aufgenommen werden, um den Schutz von Weidetieren zu verbessern.…
- Wirtschaft
Dax dreht nach Ifo-Daten leicht ins Minus
Der Dax ist am Mittwoch nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag etwas in den roten Bereich gerutscht. Gegen…
- Politik
Bundesregierung beschließt Apothekenreform
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für eine Apothekenreform beschlossen. Das Gesetz sieht Maßnahmen zur Stärkung des flächendeckenden Netzes von Vor-Ort-Apotheken…
- Politik
Verbände schließen Klage gegen neues Infrastrukturgesetz nicht aus
Nach dem Beschluss des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes durch das Bundeskabinett schließen Umweltverbände eine Klage nicht aus."Ich weiß aus gut unterrichteten Kreisen, dass…
- Wirtschaft
Spritpreise in Deutschland erneut gesunken
Die Spritpreise in Deutschland sind erneut gesunken. Wie eine Auswertung des ADAC ergab, zahlen Autofahrer für einen Liter Super E10…
- Wirtschaft
DIHK begrüßt Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergelds
DIHK-Chef Peter Adrian hat den Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergelds begrüßt. "Das ist ein Signal in die richtige Richtung", sagte…
- Politik
Bundeskabinett beschließt Bürgergeldreform
Die Bundesregierung hat die weitgehende Abschaffung des bisherigen Bürgergeld-Systems beschlossen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium wurde am Mittwoch in der…
- Politik
Bundeskabinett bringt Bürgergeldreform auf den Weg
Die Bundesregierung hat die weitgehende Abschaffung des bisherigen Bürgergeld-Systems beschlossen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium wurde am Mittwoch in der…
- Politik
Kabinett beschließt Gesetz für schnellere Infrastrukturprojekte
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Damit setze man einen zentralen Auftrag…
- Gesellschaft
Wachsende regionale Unterschiede in der Bevölkerungsentwicklung
Die regionale Bevölkerungsentwicklung in Deutschland wird in den kommenden Jahrzehnten sehr unterschiedlich verlaufen. Das zeigen aktualisierte Vorausberechnungen des Bundesinstituts für…
- Gesellschaft
GKKE hält Ende des Israel-Waffenstopps für verfrüht
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat die Aufhebung des Teillieferstopps für Rüstungsgüter nach Israel als verfrüht bezeichnet. Es…
- Politik
Streit im EU-Parlament über Ausschuss-Reise in die Ukraine
Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine. Wie der "Spiegel" berichtet, gibt es…
- Wirtschaft
Stimmung in deutscher Wirtschaft trübt sich erneut ein
Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich zuletzt erneut eingetrübt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im Dezember auf 87,6 Punkte,…
