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Hubig verteidigt SPD-Pläne für Social-Media-Verbot für KinderHubig verteidigt SPD-Pläne für Social-Media-Verbot für Kinder
  • Politik

Hubig verteidigt SPD-Pläne für Social-Media-Verbot für Kinder

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt."Soziale…

16/02/2026
  • Wirtschaft

Dax startet freundlich – kein Handel an US-Börsen

Der Dax ist am Montag mit Gewinnen in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr stand der Index bei rund 24.970…

16/02/2026
  • Politik

Laschet sieht keine große Zukunft mehr für Mullah-Regime

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), geht davon aus, dass die Mullahs in Teheran keine große Zukunft mehr…

16/02/2026
  • Politik

Polizeigewerkschaft für Deutschlandticket mit Passfoto

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt einen Vorstoß des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD), für mehr Sicherheit in Zügen ein…

16/02/2026
  • Wirtschaft

Geschäftsklima im Wohnungsbau etwas besser

Die Stimmung im deutschen Wohnungsbau hat sich zu Jahresbeginn etwas verbessert. Das Geschäftsklima stieg im Januar von -22,7 auf -20,9…

16/02/2026
  • Politik

SPD fordert stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt

Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach fordert ein stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Berlin übernehme in Sicherheitsfragen, Forschung und…

16/02/2026
  • Politik

Rufe nach Pflichtdienst bei Litauen-Brigade

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich…

16/02/2026
  • Politik

Eigentümerverband warnt vor Mietsteigerungen durch SPD-Pläne

Die Pläne der SPD, auf Mieteinnahmen künftig Krankenkassen- und Pflegebeiträge zu erheben, werden nach Einschätzung des Eigentümerverbands Haus & Grund…

16/02/2026
  • Wirtschaft

Früherer Chef der Wirtschaftsweisen fordert Reform der Minijobs

Der Chef des RWI-Leibniz-Institutes in Essen, Christoph Schmidt, spricht sich für eine grundlegende Reform der Minijobs aus."Minijobs sind ordnungspolitisch problematisch,…

16/02/2026
  • Politik

JU will Rentenausgaben um mehr als 50 Milliarden Euro senken

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel (CDU), will im Rahmen einer umfassenden Rentenreform die jährlichen Rentenausgaben um mehr…

16/02/2026
  • Politik

Klingbeil will Konzept zur Senkung der Einkommensteuer vorlegen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt aktuell offenbar ein Konzept zur Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen erarbeiten. Das…

16/02/2026
  • Politik

Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) führt die Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen fort. Wie die "Bild" berichtet, werden die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen…

16/02/2026
  • Politik

Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) führt die Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen fort. Wie die "Bild" berichtet, werden die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen…

16/02/2026
  • Politik

Unions-Arbeitnehmer fordern Nationalen Rat für Soziale Sicherheit

Angesichts der vielstimmigen Debatte über Reformen verlangt die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion eine zentrale Steuerung der Sozialpolitik im Bundeskanzleramt."So wie…

16/02/2026
  • Politik

Unions-Arbeitnehmer fordern Nationalen Rat für Soziale Sicherheit

Angesichts der vielstimmigen Debatte über Reformen verlangt die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion eine zentrale Steuerung der Sozialpolitik im Bundeskanzleramt."So wie…

16/02/2026
  • Politik

Unions-Arbeitnehmer fordern Nationalen Rat für Soziale Sicherheit

Angesichts der vielstimmigen Debatte über Reformen verlangt die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion eine zentrale Steuerung der Sozialpolitik im Bundeskanzleramt."So wie…

16/02/2026
  • Politik

Rentenkommission will über Einführung der Rente mit 70 beraten

Die von der Bundesregierung eingesetzte Alterssicherungskommission (ASK) zur Reform der gesetzlichen Rente will auch über eine Ausweitung des Renteneintrittsalters auf…

16/02/2026
  • Politik

Klingbeil warnt vor Naivität im deutsch-amerikanischen Verhältnis

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sieht Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das deutsch-amerikanische Verhältnis weiter unter Druck."Die Rede von Außenminister Rubio war…

16/02/2026
  • Politik

Experten fordern mehr Grundlagenforschung zu Frauengesundheit

Die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) erhöht den Druck auf die Bundesregierung, die Frauengesundheit zu fördern."Bei der geschlechtssensiblen Ausrichtung…

16/02/2026
  • Politik

Grüne fordern mehr Schutz vor Extremismus im Bundestag

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat schnelle Entscheidungen für ein Bundestagspolizeigesetz und eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zum…

16/02/2026