Ab 1. Juni soll der Europäische Impfausweis nutzbar sein
Die Europäische Union plant noch vor den Sommerferien, einen digitalen europäischen Impfausweis einzuführen. Rückt damit ein Urlaub in den Süden doch noch in greifbare Nähe? Uneinig sind sich allerdings die EU-Staaten in dieser Frage.
Nach dem Willen der EU-Kommission könnte der digitale europäische Impfausweis bis zum 1. Juni des Jahres fertig sein. Eine Reise in den Sommerferien könnte somit möglich werden. Gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hat dies die EU-Kommissionsvizepräsidentin Margaritis Schinas noch vor der offiziellen Verkündung dieses Projekts am Mittwoch in Brüssel gesagt. „Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni.“
Das Projekt wird von der Kommission „Digitaler Grüner Nachweis“ bezeichnet und ist an den „Grünen Pass“ für Geimpfte in Israel angelehnt. Doch nicht nur Impfungen sollen darin dokumentiert werden, auch die Ergebnisse von Schnelltests, zugelassenen PCR-Test und überstandene Infektionen mit dem Coronavirus werden wohl Einzug in den Pass haben. „Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück“, sagte Schinas. Geschehen solle dies auf die sichere Weise.
Im Gespräch mit dem Portal „Politica“ sagte der Justizkommissar Didier Reynders, dass es ein zentrales Recht der Bürger in der Europäischen Union sei, sich frei bewegen zu können. „Das „Digitale Grüne Zertifikat“ wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern.“ Der Ansatz sei nicht diskriminierend, da sowohl Impfung, Tests und auch die Immunisierung darin aufgenommen werden sollten.
Erleichterungen für Geimpfte oder nicht?
Welche Türen sich durch den Nachweis wirklich öffnen sollen, darüber gibt es aber in den EU-Staaten unterschiedliche Meinungen. Gegen eine Erleichterung für Geimpfte hat sich unter anderem die Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Dies gelte, solange nur wenige Menschen eine Chance auf die schützende Impfung haben. Hingegen drängen Griechenland und andere von Tourismus abhängige Länder darauf, mit einem solchen Dokument für Reiseerleichterungen zu sorgen.
Nach Angaben von Diplomaten sind einige der EU-Staaten skeptisch gegenüber dem Ansatz der Kommission, auf der EU-Ebene einen gesetzlichen Rahmen zu beschließen. Sie zeigen sich besorgt, dass dies zu lange dauern könnte. Schinas sagte dazu: „Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen.“
