Beschluss über Entsendung der Bundeswehr in die Ukraine
Nach den neusten Entwicklungen werden EU-Truppen in die Ukraine entsandt. Sensation: Auch deutsche Soldaten werden mitgehen, sofern US-Soldaten mit stationiert werden – so die Forderung der SPD.
Die Gespräche rund um einen Frieden zwischen Ukraine und Russland laufen weiter. Aktuell zeichnet sich in der Debatte um Sicherheitsgarantien für die Ukraine ab, dass gleich mehrere EU-Staaten Truppen entsenden wollen. Insgesamt zehn Länder sollen sich bereit erklärt haben, mit ihren Soldaten einen möglichen Friedensprozess zu überwachen, heißt es in einem Bericht des Nachrichtenportals Bloomberg.
Pakt wird gerade fertiggestellt
Frankreich und Großbritannien seien dabei die Vorreiter. Der Pakt der beteiligten Staaten werde Details zum Umfang der Truppen und möglichen Einsatzorten umfassen und solle „in den kommenden Tagen, vorzugsweise noch diese Woche“ fertiggestellt werden, wie António Costa, Präsident des Europäischen Rates, die Gespräche über Sicherheitsgarantien vor Journalisten in Lissabon bestätigte.
US-Beteiligung noch offen
Ob und wie sich die USA beteiligen könnten, ist bisher noch unklar. Donald Trump erklärte in einem Interview bei Fox News, dass die USA dazu bereit seien, den Europäern „bei Dingen zu helfen, insbesondere aus der Luft“, wenn die EU-Staaten die Bodentruppen stellen. Er wolle jedoch keine US-Soldaten für einen Einsatz am Boden schicken.
Das wiederum wäre aber die Bedingung der SPD, um die deutsche Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte bei seiner Sommerreise im niedersächsischen Laatzen: „Es ist mir sehr wichtig, dass die Beteiligung der Amerikaner essenziell ist.“ Aus Kreisen der Bundesregierung hieß es indes, Deutschland wolle sich „selbstverständlich“ für Sicherheitsgarantien engagieren – eine konkrete Entscheidung werde jedoch erst zu einem „deutlich späteren Zeitpunkt“ getroffen.
SPD und CDU nicht ganz einig
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), hatte zuvor einen solchen vom Bundestag zu beschließenden Einsatz „wahrscheinlich“ genannt. Davon distanzierte sich der SPD-Fraktionschef und betonte: „Wir wissen nicht, ob es zu Verständigungen kommen kann. Insofern sind alle Dinge, die über Mandate in der Welt sind, mit Vorsicht zu genießen. Ich halte nichts davon, den dritten Schritt vor dem ersten zu tun.“
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Die wollen mit Macht und Gewalt in die Ukraine und suchen JEDEN Grund den Einmarsch zu rechtfertigen. Schon wieder WAHRSCHEINLICH erst wenn man Entscheidungen FEST getroffen hat, kann man von einer Beteiligung von deutschen Soldaten in der Ukraine sprechen! Was sind das für Soldaten die Ihr Bisschen Leben für ein Land opfern wollen????? 10 Länder sollen sich bereit erklärt haben in der Ukraine Ihre Dienste anzubieten! Fremdenlegionäre die für GELD und NICHT für Volk und Vaterland ihr armes Leben aufs Spiel setzen der Witwenmacher F-104 lässt grüssen!
Für diese Politische Regenbogentruppe und Heimat verächter, würde ich garantiert meinen KOPF NICHT HINHALTEN.
NOCH DAZU FÜR EIN LAND DAß WEDER IN DER EU NOCH IN DER NATO IST. UND DIE UKRAINE IST AUCH NICHT MEINE HEIMAT, JEDER SOLDAT DER FÜR DIESES LOSER REGIME STIRBT IST EINER ZUVIEL. Herr Merz, pistorius und alle diese verfluchten Kriegstreiber kämpft doch selbst ihr geht auch keinen ab wenn ihr den Löffel abgeht.
Ihr seit schnell ersetzt mit Politiker der AFD DIE DAS HERZ AM RECHTEN FLECK HABEN UND AUCH DIPLOMATISCHER VORGEHEN KÖNNEN.
IHR KÖNNT ABSOLUT NICHT's von Demokratie schwurbeln und die Bevölkerung in einen Krieg treiben ob sie wollen oder nicht.
Ihr habt von der Geschichte nichts gelernt, die Russen haben im 2.Weltkrieg
26 Millionen Menschen verloren.
Es hat geendet mit einen Schwur nie wieder Krieg nie wieder Deutsche Panzer nach Russland.GUT DIESES UNNÖTIGE WEIB MERKEL HAT JA AUCH DIE RUSSEN ANGELOGEN DAMIT DIE UKRAINEB SCHÖN AUFRÜSTEN KANN.
DIESE POLITIKER SOLLTEN AUF DER GANZEN WELT GEÄCHTET UND SANKTIONIERT WERDEN.
deutsche haben in der Ukraine nichts zu suchen , die Ukraine gehört nicht zu Europa war russisch und wird es immer bleiben , das korrupteste Land hat in der EU nichts zu suchen ,hört endlich auf Selensky das gelt hinten rein zustecken , sehr lieber was bei uns los und und macht was dagegen ,
Was wird passieren, wenn EU Truppen durch Angriffe der Russen (Drohnen,Raketen) getroffen werden ?
D soll Taurus liefern, damit die Ukrainer sich wehren können, aber keine Bundeswehr Soldaten ins Land schicken. Wir brauchen kein zweites Afghanistan, oder hat die Regierung zuviel Geld
GENAU: WIR WARTEN BIS DIE RUSSEN HIER IN DEUTSCHLAND VOR UNSEREN TÜREN STEHEN UND EMPFANGEN SIE DANN MIT BROT, SALZ UND BLUMEN. DIE KOMMEN GANZ BESTIMMT NUR HIER HER UM HIER ZU SPIELEN, GENAU SO WIE IN DER UKRAINE.
Putin wird dies als Kriegserklärung werten und entsprechend handeln.
Haben wir in unserem Land nicht genügend Brennpunkte. Rentner müssen Pfandflaschen sammeln und zur Tafel gehen.
Noch vor einiger Zeit hieß es " Nie wieder Krieg mit Deutschland ".
Alles leeres Geschwafel.
Ich kann nur hoffen das die Devise noch Gehör findet: " Stellt dir vor es ist Krieg und keiner geht hin !".
Bin 1951 geboren, hatte mit dem 2 Weltkrieg nichts zu tun und höre heute noch, dass wir Nazi sind.Unsere Regierung will unsere Kinder wieder in den Krieg schicken,das kann doch nicht wahr sein. Herr Merz, machen sie sich bitte darüber gedanken.
Wir brauch garnicht so weit zurück gehen 30 Jahre nach der Wende wird immer noch von OSTDEUTSCHLAND und WESTDEUTSCHLAND gesprochen oder abfällig von der DDR das Land der armen Leute! Über Krieg oder Frieden machen DIE Herr Merz und Konsorten KEINE Gedanken Hauptsache Milliarden an Kriegsmaterial in die Ukraine an den Bettler Selenskyj!