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Österreich droht mit Rücknahme der Lockerungen

Manche Lockerungen der aktuellen Corona-Strategie sieht der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz derzeit skeptisch. Deshalb moderiert er bereits jetzt eine Rückkehr zu strengeren Maßnahmen an. Kurz zeigt sich auch von den Bildern aus Deutschland, die in Österreich auch die Justiz beschäftigen.

Eine mögliche Verschärfung der Corona-Maßnahmen hat der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz angekündigt. Aufgrund steigender Infektionszahlen sieht er manche der erfolgten Lockerungen mit einer „gewissen Skepsis“, wie er gegenüber dem ORF sagte. Er mahnte seine Landsleute an, eine Reduzierung der sozialen Kontakte vorzunehmen und Masken zu tragen, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Weiter sagte er, dass er nicht mehr ausschließen könne, “dass wir wieder einen Schritt zurück machen und strenger werden müssen”.

Von den Ereignissen bei der Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin zeigte sich der Kanzler „unglaublich schockiert“. Unterschiedliche Meinungen zu äußern und zu demonstrieren sei legitim, “aber Gewaltbereitschaft, Rassismus, rechtsradikale Parolen, Antisemitismus, das hat in unserer Gesellschaft einfach keinen Platz, das gehört auch massiv bekämpft”, so Kurz

Am Samstag hatten in Berlin Zehntausende gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Dabei wurde von einer Gruppe Demonstranten ein Absperrgitter überwunden und die Treppe zum Reichstagsgebäude gestürmt. Diese Bilder beschäftigen auch Kurz. Auch die Justiz des Landes könnte sich damit noch beschäftigen, denn Österreich lässt prüfen, ob auch aus der Alpenrepublik Bürger bei der Aktion dabei waren.

Er sagte gegenüber der „Bild“-Zeitung: “Es gibt Hinweise, dass einige an dieser Demonstration teilgenommen haben”. Es gelte daher nun festzustellen, ob diese sich in irgendeiner Form strafbar gemacht haben. Sollte dies der Fall sein, so gehöre dies sanktioniert, egal ob es in Österreich oder Deutschland passiert sei.

Ab Januar will Österreich impfen

Die österreichische Regierung hält währenddessen erste Impfungen gegen das Coronavirus ab dem Januar nächsten Jahres für möglich. Wie der Gesundheitsminister Rudolf Anschober sagte, hoffe die Regierung auf bis zu 600.000 Impfdosen bis zum Jahresende, um damit 300.000 Menschen schützen zu können. Der Minister fügte hinzu: “Es sieht derzeit ganz gut aus”. Bevorzugt werden sollen bei den ersten Impfungen dann besonders Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege.

Österreich hat erst in der letzten Woche seine Teilnahme an einer EU-weiten Vereinbarung mit dem Pharmakonzern AstraZeneca bekanntgegeben. Auch mit anderen Herstellern verhandeln die Europäische Union und die EU-Kommission derzeit über Vorverträge, um dann verschiedene Impfstoffe zur Verfügung zu haben.

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Author
Stephan Heiermann