Schwerer Schock für Friedrich Merz: Unfassbare Wende für den Bundeskanzler
Mit diesem Ausgang hatte der Bundeskanzler sicher nicht gerechnet: Für Friedrich Merz endet die Woche mit einem heftigen Schock. Er wird beschuldigt, gegen das Grundgesetz verstoßen zu haben.
Für Bundeskanzler Merz hat die Woche eine völlig unerwartete Wendung genommen: Ein schwerer Vorwurf wird jetzt gegen ihn erhoben. Auf dem jüngsten G7-Gipfel äußerte sich der Kanzler entschlossen und war sich seiner Unterstützung offenbar gewiss. Zu Hause sieht die Sache jedoch ganz anders aus: Seine Worte könnten Friedrich Merz noch teuer zu stehen kommen.
Schwere Vorwürfe gegen Friedrich Merz
Friedrich Merz wird vorgeworfen, gegen Artikel 26 des Grundgesetzes verstoßen zu haben, sein Handeln sei eine Störung des friedlichen Zusammenlebens der Völker. Merz, so seine Ankläger, habe sich nach Paragraf 80a des Strafgesetzbuches durch „Aufstacheln zu einem Angriffskrieg“ strafbar gemacht. Ein schockierender Vorwurf für jemanden, der das Amt des Bundeskanzlers bekleidet! Nicht nur das, Merz soll auch gegen Artikel 2.3 der UN-Charta verstoßen haben, der alle Mitglieder anhält, Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen.
Seine Ankläger: Kein Geringerer als der Kabarettist Didi Hallervorden und eine Gruppe von 20 weiteren, recht bekannten Namen, darunter Publizist Patrik Baab, BSW-Politiker Andrej Hunko und BSW-Europa-Abgeordneter Michael von der Schulenburg, sowie mehrere Künstler, Musiker und Kabarettisten. Die Strafanzeige wurde vom ehemaligen Linken-Bundestagsabgeordneten Diether Dehm beim Generalbundesanwalt und der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht.
Was hat Friedrich Merz getan?
Am Rande des G7-Gipfels gab Merz der ZDF-Moderatorin Diana Zimmermann ein Interview. Darin erklärte der Kanzler mit Blick auf den Konflikt zwischen Israel und dem Iran: „Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht.“ Dann fügte er hinzu: “Wir sind von diesem Regime auch betroffen. Dieses Mullah-Regime hat Tod und Zerstörung über die Welt gebracht.”
Nach der Ausstrahlung des Interviews hagelte es Kritik, auch unter Merz’ Koalitionspartnern wurde Unbehagen an der Wortwahl des Kanzlers geäußert. „Das ist eine Wortwahl, die einen schon sehr befremdet“, kommentierte der SPD-Politiker Ralf Stegner. Auch die Kritik von BSW, Grünen und Linken ließ nicht lange auf sich warten.
Merz bleibt bei seiner Aussage
Bislang sieht der Kanzler jedoch keinen Anlass, seine Worte zurückzunehmen. Die BILD zitiert eine Quelle aus dem Umfeld von Merz, der erklärt, der Kanzler habe seine persönliche realpolitische Sicht auf den Umgang mit dem iranischen Atomprogramm dargelegt.
Wie das Gericht die Äußerung von Merz bewerten wird und ob es rechtliche Konsequenzen für den Kanzler geben wird, bleibt abzuwarten. Gestern traf sich Außenminister Johann Wadephul zusammen mit anderen europäischen Außenministern mit seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araghtschi in Genf. Außenminister Wadephul bezeichnete die Gespräche als vielversprechend, warnte aber vor einer weiteren Eskalation. „Wenn dieser Konflikt weiter eskaliert, wenn weitere Staaten einbezogen werden, dann hat das unabsehbare Folgen – nicht nur für die Region.“, so Wadephul. Dies, während alle Welt darauf wartet, wie sich die Vereinigten Staaten in dem Konflikt verhalten werden.
Foto: Friedrich Merz am 18.06.2025, via dts Nachrichtenagentur
