Schwierige Balkan-Reise: Scholz sorgt für Empörung
Fünf Länder in zwei Tagen – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich auf seiner Westbalkan-Reise viel vorgenommen und sorgte für eine ordentliche Meinungsverschiedenheit.
Es sei nicht vorstellbar, “dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden“, so Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch im Kosovo. Es brauche einen Dialog, “so schwer es manchmal fällt“.
Das waren Worte, die man in Serbiens Hauptstadt nicht gerne hört. Mit den „zwei Ländern“ sind Kosovo und Serbien gemeint – der Kosovo hatte sich 2008 von Serbien abgespalten, die Serben betrachten das Land immer noch als abtrünnige Provinz. Das Problem, beide wollen in die EU. Scholz’ Mission: Schwung in den seit Jahren stockenden EU-Aufnahmeprozess der sechs Staaten des westlichen Balkans zu bringen. “Es gibt viele, viele ganz konkrete Probleme auch zwischen den verschiedenen Ländern, die sind bekannt”, so Scholz am Samstag in Skopje, der Hauptstadt der Republik Mazedonien. “Aber es sind keine unüberwindbaren Probleme”, ergänzte der SPD-Politiker.
Er habe sich darum bemüht, „dazu beizutragen, dass alle zueinander kommen“, so der Kanzler. Und betonte, „dass all die vielen Einwände, die sich da wechselseitig über viele Jahre hin aufgebaut haben, weggepackt werden müssen, so dass man zueinander kommt.“
Ungeachtet der Empörung von Serbien und Kosovo bestand Scholz auf einen Dialog. Klar sei, dass ein Abkommen am Ende auch die Frage einer Anerkennung Kosovos klären müsse, so Scholz. “Denn es ist nicht vorstellbar, dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden.” Er bitte beide Seiten erneut um ein klares Bekenntnis zu diesem Dialog. “Alles müssen aufeinander zugehen, so schwer es manchmal fällt.”
Kosovos Ministerpräsident Kurti nutzte die Gelegenheit und erklärte, dass das Land bis Ende dieses Jahres einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU stellen wolle. “Wir streben weiter den Kandidatenstatus in der EU an und wollen uns bis Ende des Jahres um eine Mitgliedschaft in der Union bewerben”, sagte er. Der seit 2008 unabhängige Kosovo hat derzeit für die EU nur den Status eines potenziellen Kandidaten.
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
