

Das Unfassbare ist geschehen: Wladimir Putin hat echten Grund zur Freude. Allem Anschein nach hat er gerade einen riesigen Vorteil gegenüber Europa erhalten, und zwar von jemandem, der eigentlich zu unseren Verbündeten gehören sollte.
Die Rede ist von den Vereinigten Staaten. Bereits letzte Woche wurde bekannt, dass Donald Trump 5000 US-Soldaten aus Deutschland abzieht, doch das ist, wie sich herausstellt, bei weitem nicht alles. Eine weitere Entscheidung mit weitreichenderen Konsequenzen wurde bekannt gegeben.
Donald Trump bricht Versprechen
Im Jahr 2024 schrieb die Bundeswehr auf ihrer Website: „Mit dieser geplanten Stationierung schließen die USA eine Fähigkeitslücke für die Europäer“ – eine Fähigkeitslücke von großer Bedeutung: Russland verfügt nämlich über Mittelstreckenraketen, Europa hingegen nicht. Sollte Russland von Kaliningrad aus mit den dort stationierten Kinzhal-Raketen oder von Belarus aus, wohin seit 2022 mehrere Iskander-Raketen verlegt wurden, angreifen, hat Europa keine Antwort darauf. Es kann sich zwar verteidigen – mit den teuren und rar verfügbaren Patriot-Systemen. Diese sind zwar sehr gut, können jedoch von Angriffswellen überwältigt werden, und Experten sind ohnehin der Meinung, dass Deutschland derzeit bei weitem nicht über genügend Systeme und Munition verfügt, um länger als etwa zwei Wochen durchzuhalten. Doch bei der Hilfe aus den USA ging es nicht um Verteidigung – es ging um Angriff.
„Wenn ihr uns angreift, werden wir zurückschlagen“
Die USA sollten eine Reihe von Tomahawk-Raketen bereitstellen. Mittelstreckenraketen, an denen es Deutschland (und Europa insgesamt) derzeit dringend mangelt. Anstatt sich auf eine Verteidigung zu verlassen, die möglicherweise nur eine begrenzte Zeit lang funktioniert, sollten diese Raketen als Abschreckung dienen: „Wenn ihr uns angreift, werden wir zurückschlagen“. Der Grund für den Mangel an Mittelstreckenraketen in den europäischen NATO-Staaten war ein Abkommen mit der ehemaligen Sowjetunion (der INF-Vertrag), das zur Abrüstung von ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 km auf beiden Seiten führte. Russland hat jedoch seit den 2010er Jahren wieder mit der Entwicklung und Aufstockung dieser Raketen begonnen. Europa hingegen nicht.
Europa ohne Biss
Zwar haben Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Schweden, Polen, Italien und die Niederlande ein Programm namens ELSA beschlossen, dessen Ziel die Entwicklung einer eigenen europäischen Langstrecken-Abschreckungswaffe ist, doch ist das Projekt noch Jahre davon entfernt, Ergebnisse vorweisen zu können.
Was Donald Trump also durch die Stornierung der Lieferung von Tomahawk-Raketen faktisch erreicht hat, ist, dass Europa nun ohne Biss dasteht.
Nun mögen manche einwenden, dass die versprochenen 40 bis 50 Tomahawk-Raketen ohnehin keine besonders enorme Abschreckung dargestellt hätten, doch es gibt auch die unterschwellige Botschaft: Es ist höchst unwahrscheinlich, dass die Vereinigten Staaten unter Donald Trump im Falle eines Angriffs Russlands zur Verteidigung Europas einspringen würden. Diese Drohung war zuvor bereits angedeutet worden, doch Taten wie die oben genannten sagen mehr als Worte. Für Wladimir Putin hat sich seine Fähigkeit, Europa zu bedrohen, gerade erheblich erhöht.
Foto: Council.gov.ru, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons