- Vermischtes
Bundesfinanzministerium weist Kritik an Sondervermögen zurück
Das Bundesfinanzministerium weist den Vorwurf der Zweckentfremdung des Infrastruktur-Sondervermögens (SVIG) zurück."Der Vorwurf geht fehl", schreibt der Leiter der Grundsatzabteilung im…
- Vermischtes
Iran-Krise treibt Preise für medizinische Schutzausrüstung
Die Eskalation am Persischen Golf droht die Versorgung europäischer Krankenhäuser mit medizinischem Verbrauchsmaterial zu gefährden. Wie der "Spiegel" berichtet, haben…
- Vermischtes
Iran-Krise treibt Preise für medizinische Schutzausrüstung
Die Eskalation am Persischen Golf droht die Versorgung europäischer Krankenhäuser mit medizinischem Verbrauchsmaterial zu gefährden. Wie der "Spiegel" berichtet, haben…
- Vermischtes
Kabinett beschließt schärfere Haftungsregeln für E-Scooter
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Haftung bei Unfällen mit E-Scootern beschlossen.Geschädigte sollen künftig leichter Schadensersatz erhalten können,…
- Vermischtes
Kabinett beschließt schärfere Haftungsregeln für E-Scooter
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Haftung bei Unfällen mit E-Scootern beschlossen.Geschädigte sollen künftig leichter Schadensersatz erhalten können,…
- Vermischtes
Dax legt zu – Anleger hoffen auf Entspannung an Energiemärkten
Der Dax hat seinen Erholungskurs am Mittwochmittag fortgesetzt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.845 Punkten berechnet, 0,5…
- Vermischtes
Insa sieht CDU in Rheinland-Pfalz weiter knapp vorn
Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der von Insa gemessenen Wählergunst weiterhin leicht vorn.In der…
- Vermischtes
Bundeskabinett beschließt Kindergeld ohne Antrag ab Geburt
Das Kindergeld soll künftig nach der Geburt eines Kindes ohne Antrag der Eltern automatisch ausgezahlt werden. Das Bundeskabinett fasste am…
- Vermischtes
Grit Tüngler wird neue BBK-Präsidentin
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beruft Grit Tüngler zur neuen Präsidentin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Die Verwaltungsjuristin werde…
- Vermischtes
Neue Runde im Cum-Ex-Fall um Hamburger Bankier Olearius
Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil des Bonner Landgerichts teilweise aufgehoben. Die Einziehung von Tatlohn…
