dts
- Gesellschaft
Thüringer Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen
Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer wächst mit der Eskalation zwischen Israel und dem Iran die Gefahr von islamistisch…
- Gesellschaft
Kretschmer fürchtet um Israels Ruf
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Israel nach der Militäroperation gegen die atomare Bedrohung aus dem Iran…
- Gesellschaft
CDU-Gesundheitspolitikerin Borchardt lehnt höhere Tabaksteuer ab
Die CDU-Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt hat die geplante Tabaksteuerreform der EU-Kommission scharf kritisiert. "Tabaksteuererhöhungen dürfen nicht zur versteckten Sozialsteuer werden", sagte…
- Gesellschaft
Masala: „Reales Risiko durch iranische Schläferzellen in Europa“
Angesichts der militärischen Eskalation zwischen Israel und Iran warnt der Politikwissenschaftler Carlo Masala vor einer möglichen Ausweitung des Konflikts auf…
- Gesellschaft
Bayerns Grüne kritisieren Nietzard
Die Führung der Grünen in Bayern distanziert sich in einem Brief an Polizeivertreter von der Vorsitzenden der eigenen Parteijugend. Das…
- Wirtschaft
VW-Werk in Dresden könnte Innovationscampus werden
Der Autohersteller Volkswagen treibt in Dresden die Neuausrichtung seines kleinsten Werkes voran.Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere mit den…
- Gesellschaft
Israel schließt weltweit diplomatischen Vertretungen
Israel hat nach den Militärschlägen im Iran diplomatische Vertretungen weltweit bis auf Weiteres geschlossen und stellt zunächst keine konsularischen Dienste…
- Wirtschaft
SPD-Fraktionsvize Schmidt kontert Reiches Renten-Ideen
Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD für Arbeit und Soziales, hat die Äußerungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Rente…
- Gesellschaft
Länder kritisieren Klingbeils Vorgaben für Sondervermögenverteilung
Mehrere Finanzminister der Länder haben die geplanten gesetzlichen Bundesvorgaben für die Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen kritisiert."Die…
- Gesellschaft
Linke fordert nach Israels Angriff Sitzung des UN-Sicherheitsrats
Linken-Chef Jan van Aken hat die jüngsten Angriffe des israelischen Militärs auf Ziele im Iran kritisiert."Der israelische Angriff auf den…
- Politik
Bundesregierung will Aus von Familienreservierung nicht verhindern
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will gegen die Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn (DB) nicht intervenieren.Ein Sprecher des Ministeriums…
- Gesellschaft
Dobrindt will sich bei Compact-Verbot nicht positionieren
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich beim Verbot des Magazins Compact nicht positionieren."Es ist ein laufendes Verfahren und zu laufenden…
- Wirtschaft
Start des neuen Rohstofffonds verzögert sich weiter
Eine Milliarde Euro hat der Bund bereitgestellt, doch noch immer kann die staatseigene KfW-Bank Unternehmen nicht fördern, die sich neue…
- Gesellschaft
Innenministerkonferenz beschließt Maßnahmen gegen Messerattacken
Die Innenminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bremerhaven gemeinsame Maßnahmen gegen Messerattacken, organisierte Kriminalität und irreguläre Migration beschlossen.Thüringens…
- Gesellschaft
Studie warnt vor großem Mangel an KI-Rechenzentren in Deutschland
Deutschland droht beim Bau von Rechenzentren immer weiter abgehängt zu werden. Das besagt eine Studie des Beratungsunternehmens Deloitte, über die…
- Gesellschaft
Trotz Weimer-Vorstoß wohl kein Exil-Campus von Harvard
Der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wollte die Harvard-Universität nach Deutschland holen - mit einer Außenstelle, so sein Vorschlag. Doch auf Nachfrage…
- Gesellschaft
Nationaler Sicherheitsrat lässt auf sich warten
Die Bundesregierung räumt bei der Installierung des geplanten Nationalen Sicherheitsrats Anlaufprobleme ein.In der Antwort für die grüne Sicherheitspolitikerin Agniezska Brugger,…
- Gesellschaft
Bundeswehr rüstet Drohnenabwehr im Eiltempo auf
Die Bundeswehr verstärkt unter Hochdruck die Drohnenabwehr im Inland. Nach "Spiegel"-Informationen werden bereits Drohnenabwehrtrupps zum Schutz von Kasernen in Deutschland…
- Gesellschaft
Union will Drohnenabwehr der Bundeswehr übertragen
Führende Verteidigungs- und Innenpolitiker der Union fordern, die Bundeswehr solle bundesweit die Drohnenabwehr für ihre Standorte und für kritische Infrastruktur…
- Gesellschaft
Berlin will kein höheres EU-Budget und keine EU-Schulden
Die Bundesregierung fordert eine Neuausrichtung des EU-Haushalts und will daraus nur noch Projekte fördern, die europäischen "Mehrwert" hervorbringen.Zugleich lehnt die…
