dts
- Vermischtes
Mineralölverband sieht Versorgungssicherheit in Gefahr
Der Verband der Mineralölbranche warnt die schwarz-rote Koalition eindringlich vor geplanten Eingriffen in den Kraftstoffmarkt.Solche Eingriffe der Politik könnten "schlimmstenfalls"…
- Vermischtes
AfD prüft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage gegen die mögliche Zweckentfremdung der Infrastrukturmilliarden bestätigt."Wir…
- Vermischtes
Gysi weist Rassismus-Vorwürfe aus seiner Partei als „absurd“ zurück
Der Linke-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat Rassismus-Vorwürfe der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Migrantische Linke seiner Partei zurückgewiesen."Wer ein bisschen mein Leben und mein…
- Vermischtes
Zeitplan für Nachfolge der Bundesdatenschutzbeauftragten noch offen
Nach dem angekündigten Rücktritt der Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider aus gesundheitlichen Gründen hat die Bundesregierung noch keinen Zeitplan für eine Nachfolgelösung.Man…
- Vermischtes
Merz drängt auf konkrete Beschlüsse bei EU-Gipfel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will ein deutlich schnelleres Tempo bei Reformen in der EU und in Deutschland durchsetzen."Wir erleben einen…
- Vermischtes
Berlin zögert mit Einschätzung zur Stabilität des Mullah-Regimes
Nach der Tötung von Irans Sicherheitschef Ali Laridschani bei einem israelischen Luftangriff will die Bundesregierung noch keine konkrete Einschätzung zur…
- Vermischtes
Neue EU-Rechtsform soll Unternehmensgründungen erleichtern
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch ihren Vorschlag für ein neues einheitliches Regelwerk für Unternehmen in der EU vorgelegt. Ziel…
- Vermischtes
Bundesfinanzministerium weist Kritik an Sondervermögen zurück
Das Bundesfinanzministerium weist den Vorwurf der Zweckentfremdung des Infrastruktur-Sondervermögens (SVIG) zurück."Der Vorwurf geht fehl", schreibt der Leiter der Grundsatzabteilung im…
- Vermischtes
Iran-Krise treibt Preise für medizinische Schutzausrüstung
Die Eskalation am Persischen Golf droht die Versorgung europäischer Krankenhäuser mit medizinischem Verbrauchsmaterial zu gefährden. Wie der "Spiegel" berichtet, haben…
- Vermischtes
Iran-Krise treibt Preise für medizinische Schutzausrüstung
Die Eskalation am Persischen Golf droht die Versorgung europäischer Krankenhäuser mit medizinischem Verbrauchsmaterial zu gefährden. Wie der "Spiegel" berichtet, haben…
- Vermischtes
Kabinett beschließt schärfere Haftungsregeln für E-Scooter
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Haftung bei Unfällen mit E-Scootern beschlossen.Geschädigte sollen künftig leichter Schadensersatz erhalten können,…
- Vermischtes
Kabinett beschließt schärfere Haftungsregeln für E-Scooter
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Haftung bei Unfällen mit E-Scootern beschlossen.Geschädigte sollen künftig leichter Schadensersatz erhalten können,…
- Vermischtes
Dax legt zu – Anleger hoffen auf Entspannung an Energiemärkten
Der Dax hat seinen Erholungskurs am Mittwochmittag fortgesetzt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.845 Punkten berechnet, 0,5…
- Vermischtes
Insa sieht CDU in Rheinland-Pfalz weiter knapp vorn
Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der von Insa gemessenen Wählergunst weiterhin leicht vorn.In der…
- Vermischtes
Bundeskabinett beschließt Kindergeld ohne Antrag ab Geburt
Das Kindergeld soll künftig nach der Geburt eines Kindes ohne Antrag der Eltern automatisch ausgezahlt werden. Das Bundeskabinett fasste am…
- Vermischtes
Grit Tüngler wird neue BBK-Präsidentin
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beruft Grit Tüngler zur neuen Präsidentin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Die Verwaltungsjuristin werde…
- Vermischtes
Neue Runde im Cum-Ex-Fall um Hamburger Bankier Olearius
Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil des Bonner Landgerichts teilweise aufgehoben. Die Einziehung von Tatlohn…
- Vermischtes
Regen-Alarm auf den Kanarischen Inseln
Auf die Kanarischen Inseln rollt derzeit ein heftiger Sturm zu, der am Wochenende wahrscheinlich für massive Regenfälle sorgen wird.Der renommierte…
- Vermischtes
Regen-Alarm auf den Kanarischen Inseln
Auf die Kanarischen Inseln rollt derzeit ein heftiger Sturm zu, der am Wochenende wahrscheinlich für massive Regenfälle sorgen wird.Der renommierte…
- Vermischtes
Regen-Alarm auf den Kanarischen Inseln
Auf die Kanarischen Inseln rollt derzeit ein heftiger Sturm zu, der am Wochenende wahrscheinlich für massive Regenfälle sorgen wird.Der renommierte…
