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- Politik
Schneider: Verbrenner langfristig nur etwas für Nostalgiker
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hält Verbrennerautos zumindest langfristig für etwas, das nur noch Nostalgiker interessieren wird.Es wäre jedenfalls ein strategischer…
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SPD erhofft sich von Geheimdienstreform engere Kooperation
Die SPD-Fraktionsvizechefin Sonja Eichwede erwartet, dass die Geheimdienstreform die Kooperation der deutschen Nachrichtendienste mit ausländischen Partnern stärkt."Wir sind heute einer…
- Politik
Linke kündigt Aktionswochenende gegen Vonovia an
Linken-Chef Luigi Pantisano hat ein Aktionswochenende gegen den Wohnungskonzern Vonovia angekündigt und dessen Vorstandsvorsitzenden Luka Mucic zu einem Treffen eingeladen.…
- Politik
Schneider sieht Welt in einer Energie-Revolution
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht die Welt mitten in einer Energie-Revolution. Mit den erneuerbaren Energien könnten viele Länder, die das…
- Gesellschaft
VdK pocht auf turnusgemäße Anpassung des Wohngelds
Nach der Rücknahme der zunächst geplanten Wohngeld-Kürzung dringt VdK-Präsidentin Verena Bentele darauf, die turnusmäßige Anpassung wieder aufzunehmen. "Damit die Menschen…
- Wirtschaft
Mercedes verteidigt Sparkurs
Mercedes-Vorstandschef Ola Källenius verteidigt den Sparkurs seines Unternehmens. Hohe Energie- und Produktionskosten, langwierige Genehmigungen und zunehmende regulatorische Belastungen beeinträchtigten die…
- Wirtschaft
US-Börsen lassen nach – Goldpreis im Rückwärtsgang
Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 52.297 Punkten berechnet, ein Minus…
- Politik
Beauftragte: Förderprogramm für Zivilgesellschaft im Osten geplant
Der Etat der Ostbeauftragten der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), soll im Jahr 2027 um zehn Millionen Euro aufgestockt werden, um…
- Wirtschaft
MSD klagt in Karlsruhe gegen GKV-Sparpaket
MSD, die deutsche Tochter des US-Pharmakonzerns Merck, hat Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen zentrale Regelungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes eingereicht. Das sagte der…
- Wirtschaft
Bericht: Bund plant Milliarden-Beteiligung am Atomkonzern Urenco
Die Bundesregierung will sich offenbar aus geostrategischen Gründen am Atomtechnikonzern Urenco beteiligen. Der Bund plant, ein Drittel des multinationalen Brennelemente-Herstellers…
- Politik
EU-Kommission will Migrationszusammenarbeit mit Ägypten ausweiten
EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (EVP) will die Zusammenarbeit mit Ägypten ausweiten. "Die illegale Migration in die EU geht stark zurück. Diesen…
- Politik
Europäer bekräftigen Unterstützung für Ukraine
Nach dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Dublin haben die Teilnehmerländer ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Man…
- Politik
Stromsteuer: Bovenschulte stellt sich hinter Klingbeil
Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) haben Verständnis für die ablehnende Haltung insbesondere…
- Wirtschaft
Tarifkonflikt: Mercedes stoppt alle Investitionen in Deutschland
Der Autobauer Mercedes-Benz stoppt vorerst seine Investitionen in Deutschland. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf ein am Donnerstag im…
- Wirtschaft
Dax legt zu – Münchener Rück nach Quartalszahlen gefragt
Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 26.772 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von…
- Politik
Grüne kritisieren ausbleibende Hilfe für polnische NS-Opfer
Wegen ausbleibender Hilfen für polnische NS-Opfer übt die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, scharfe Kritik an der Bundesregierung. "Es ist…
- Politik
Bund verzichtet wohl auf KfW-Gewinnausschüttung
Die Bundesregierung ist offenbar von ihren Plänen abgerückt, Gewinne der staatlichen Förderbank KfW für den Bundeshaushalt abzuschöpfen. Das legen Unterlagen…
- Politik
Bundestag beschließt Cybersicherheitsgesetz
Der Bundestag hat am Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Cybersicherheit angenommen. Für das Gesetz stimmten die Regierungsfraktionen…
- Politik
Stromsteuer-Streit: Schulze fürchtet Glaubwürdigkeitsverlust
Sven Schulze (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, kritisiert die Haushaltsbeschlüsse der schwarz-roten Koalition. "Mit diesem Hin und Her bei der Stromsteuer…
- Politik
Bericht: Expertenkommission empfiehlt digitale Prozessmitschnitte
Die von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) eingesetzte Expertenkommission zur Strafprozessordnung spricht sich für eine digitale Tondokumentation der Hauptverhandlung mit automatisiertem…
