dts
- Gesellschaft
Österreichischer Minister spricht sich gegen „Übergewinnsteuer“ aus
Der österreichische Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) lehnt Preisdeckel und die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) geforderte "Übergewinnsteuer" für Mineralölkonzerne ab."Ich…
- Gesellschaft
Kipping kritisiert „Entlastungspaket“ für soziale Schieflage
Die frühere Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat der Bundesregierung beim geplanten "Entlastungspaket" soziale Schieflagen vorgeworfen. "So ein Entlastungspaket zu schnüren ist…
- Politik
Versorgung von Afghanistan-Ortskräften in Pakistan kostet Millionen
Die Kosten für Aufnahmeprogramme aus Afghanistan summieren sich seit 2021 auf einen dreistelligen Millionenbetrag. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung…
- Gesellschaft
EU-Kommission pocht auf Öffnung von Android für weitere KI-Dienste
Im Feststellungsverfahren der EU-Kommission wegen möglicher Verstöße von Google gegen das Gesetz über digitale Märkte (DMA) hat die Kommission Vorschläge…
- Wirtschaft
Dax lässt nach – Energiepreise und Nahost-Konflikt belasten
Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.084 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von…
- Gesellschaft
Klüssendorf drängt auf härteres Vorgehen gegen Steuerbetrüger
Im Kampf gegen organisierten Steuerbetrug hat der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein härteres Vorgehen des Staates gefordert. "Steuerbetrug ist ein Geschäftsfeld…
- Gesellschaft
Bericht: Google-Konsortium bremst deutsche Cloud aus
Ein Konsortium um den Internetkonzern Google will offenbar verhindern, dass die Bundesregierung einen millionenschweren Auftrag für eine souveräne Cloud-Lösung der…
- Gesellschaft
Kompromiss zu Kassenbeiträgen von Bürgergeldempfängern in Sicht
Im Koalitionsstreit um die Finanzierung der Krankenkassenbeiträge von Bürgergeldempfängern zeichnet sich ein Kompromiss ab. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im…
- Gesellschaft
Gaza-Benefizkonzert mit Peter Fox abgesagt – Arena gesucht
Die Veranstalter eines Benefizkonzerts für die Menschen in Gaza und im Westjordanland nach dem Vorbild des Benefizkonzerts "together 4 Palestine",…
- Politik
Nach geplatztem US-Gespräch: Irans Außenminister trifft Putin
Irans Außenminister Abbas Araghchi hat sich in St. Petersburg mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Die staatliche russische Nachrichtenagentur…
- Politik
Grüne kritisieren SPD-Überlegungen zu neuen Schulden
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Überlegungen innerhalb der Regierungskoalition zur Aufnahme neuer Schulden kritisiert."Ehrlich gesagt, diese Regierung hat so viel Geld…
- Gesellschaft
Umweltstaatssekretär lobt „Koalition der Ausstiegs-Macher“
Vor der internationalen Konferenz in Kolumbien zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern hat Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) von einem positiven Signal…
- Gesellschaft
Umweltstaatssekretär lobt „Koalition der Ausstiegs-Macher“
Vor der internationalen Konferenz in Kolumbien zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern hat Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) von einem positiven Signal…
- Politik
BGH verwirft Revisionen von Mitgliedern der „Kaiserreichsgruppe“
Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen von vier Angeklagten der sogenannten "Kaiserreichsgruppe" gegen ihre Verurteilung durch das Oberlandesgericht Koblenz verworfen.Das teilte…
- Politik
Bartsch lehnt SPD-Vorschlag zur Aussetzung der Schuldenbremse ab
Der Obmann der Linken im Haushaltsausschuss des Bundestags, Dietmar Bartsch, hat sich gegen den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch gestellt,…
- Gesellschaft
Gericht: Kontrolle an deutsch-luxemburgischer Grenze rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Identitätskontrolle eines Reisenden an der luxemburgisch-deutschen Grenze für rechtswidrig erklärt.Der Kläger, der im Juni 2025…
- Politik
Bilger nennt Aussetzung der Schuldenbremse „sehr einfallslos“
In der von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch entfachten Debatte über neue Schulden wegen des Irankriegs warnt die Union erneut vor einem…
- Sport
2. Bundesliga: Schalke dreht Topspiel in Paderborn
Der FC Schalke 04 hat am 31. Spieltag im Spitzenspiel der 2. Bundesliga einen wichtigen 3:2-Auswärtssieg gegen den SC Paderborn…
- Politik
Ex-Gesundheitsminister Lauterbach kritisiert Warkens Sparpaket
Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor dem Sparpaket seiner Nachfolgerin Nina Warken (CDU). Er befürchte, dass die Reform…
- Politik
Ex-Gesundheitsminister Lauterbach kritisiert Warkens Sparpaket
Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor dem Sparpaket seiner Nachfolgerin Nina Warken (CDU). Er befürchte, dass die Reform…
