Stillstand wird nach Ostern unter diesen Bedingungen eventuell gelockert

Eine schrittweise Rückkehr zur Normalität hat Gesundheitsminister für die Zeit nach den Osterferien in Aussicht gestellt. Betont hat der Minister, dass es wichtig ist, Perspektiven in der aktuellen Corona-Krise aufzuzeigen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält es angesichts der ersten Erfolge zur Eindämmung der Pandemie mit dem Coronavirus für möglich, nach den Osterferien den staatlich verordneten Stillstand nach den Osterferien in langsamen Schritten zu lockern. Sofern die Entwicklung der Fallzahlen anhält, „werden wir mit den Ministerpräsidenten über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien reden können“, so der Politiker in einem Interview mit dem „Handelsblatt“.

Spahn sagte aber auch, dass eine Bedingung zur Rückkehr an den normalen Arbeitsplatz aber auch sei, „dass man die Fabrik oder das Geschäft sicher für Mitarbeiter und Kunden organisieren kann“. Sofern der Nachweise bei Firmen oder Branchen gelingt, Hygiene- oder Abstandsregeln sicher zu garantieren, so könnten diese leichter in den Alltag zurückkehren. Längere Zeit werden es allerdings dauern in die Normalität zurückzukehren, wo Menschen sich nahe kämen. Dies ist unter anderem bei Großveranstaltungen oder auch in Clubs der Fall.

Weitreichende Einschränkungen von Grundrechten sind in einem freiheitlichen Rechtsstaat nur dann funktional, wie sie verstanden und eben auch akzeptiert werden. Daher muss nicht nur das weitere Handeln gut begründet werden, es müssen auch adäquate Perspektiven aufgezeigt werden.

Spahn sagte zu den Ansteckungszahlen in Deutschland: „Wir sehen einen positiven Trend. Aber der muss sich verstetigen.“ So sei eine Voraussetzung für die Lockerung der Maßnahmen, dass sich über die Feiertage die Bevölkerung weiterhin an die Alltagsbeschränkungen halte.

Das Corona-Krisenkabinett der Bundesregierung tritt an diesem Donnerstag zu einer neuerlichen Sitzung zusammen. Erneut könnte das Thema der Beschaffung von Schutzmaterial auf der Liste stehen, aber auch eine denkbare Anhebung des Kurzarbeitergeldes.

Über die aktuellen Zahlen zur derzeitigen Corona-Situation wollen sowohl Spahn als auch die Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, am heutigen Tage noch bekanntgeben. Die Zahl der Todesopfer ist am Mittwoch über die Marke von 2000 gesprungen. In verschiedenen Bundesländern kommen auch die Landtage zu Sondersitzungen zu der Krise am heutigen Tage zusammen.