Bundeskanzler Scholz kündigt große Einsparungen an – Das trifft jetzt die Verbraucher
Im Haushalt klafft eine Lücke von 17 Milliarden Euro, die geschlossen werden muss. Nun hat Bundeskanzler Scholz bestätigt, dass die Verbraucher sich darauf einstellen müssen, tiefer in die Tasche zu greifen. Das sind die Dinge, die sich jetzt in Deutschland ändern werden.
Fast einen ganzen Monat nach dem Bombenurteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Bundesregierung nun endlich ihre Argumente überwunden und einen neuen Haushalt für Deutschland beschlossen. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz gestern Nachmittag offiziell verkündet: Es ist nicht so schlimm, wie manche vielleicht befürchtet haben, aber die Verbraucher müssen sich darauf gefasst machen, noch einmal tiefer in die Tasche zu greifen.
Es wird keine Kürzung der geplanten Bürgergelderhöhung und keine Erhöhung der Einkommenssteuer geben. Auch die Unterstützung für die Ukraine wird wie geplant fortgesetzt: 8 Milliarden Euro werden im nächsten Jahr für Waffenlieferungen zur Verfügung gestellt. Gespart wird stattdessen durch den Abbau von klimaschädlichen Steuersubventionen, Ausgaben einzelner Ministerien und Bundeszuschüssen. Am Ende der intensiven Diskussionen blieb der Ampel-Regierung aber immer noch eine Lücke von 17 Milliarden Euro, die es zu schließen galt.
Folglich werden die Deutschen wieder etwas mehr für Kraftstoff und Energie bezahlen. Der CO2-Preis soll im nächsten Jahr um rund 15 Euro steigen. Laut Scholz sollen bestimmte Ermäßigungen bei der Luftverkehrsteuer aufgehoben werden. Auch Agrardiesel soll nicht mehr steuerlich begünstigt werden.
Die geplante Senkung der Stromsteuer mit einem Volumen von drei Milliarden Euro bleibt zwar wie geplant bestehen, dennoch könnten die Verbraucher durch die höhere CO2-Bepreisung mit höheren Strompreisen rechnen. Wie n-tv berichtet, ist auch bei den Kraftstoffpreisen mit einem leichten Anstieg zu rechnen, und zwar um rund 50 Euro pro 1000 Liter.
Die Lebensmittel in den Supermärkten werden mit ziemlicher Sicherheit teurer werden – ein indirekter Effekt der oben genannten Maßnahmen. Schließlich entstehen auf Schritt und Tritt weitere Kosten, nicht zuletzt auch durch die jüngste Erhöhung der Lkw-Maut.
Foto: Olaf Scholz bei seiner Regierungserklärung am 28.11.2023, über dts Nachrichtenagentur
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Jetzt freuen sich alle, die auf das Auto angewiesen sind. Vom Güterkraftverkehr und seinen zusätzlichen Erhöhungen mal abgesehen. Die geplante Entlastung wird im Gegenzug durch die Erhöhungen von Steuern und Abgaben nicht nur eliminiert, sondern auch eine Höherbelastung ergeben
Wir der Bürger ist wieder der Zahler. Die Bekloppten subventionieren mit 8 Milliarden den Krieg und Wir müssen zahlen. Was ist das für eine Aussage auf 1000 Liter eine Erhöhung um 50 Euro!!!!Die Preise variieren an den Tankstellen stündlich Ich- Wir können solche Aussage so wie so nicht kontrolliert. Die sollen einmal die Belastungen der Bürger um die 8Milliarden Euro kürzen und nicht den Selenskyj und seinen Krieg unterstützen und verpulvern. Und es sind immer noch 17 Milliarden minus 8 Milliarden für den Krieg, währen nur noch 9 Milliarde offen. Fasse mal einen Nackten Mann in die Tasche!!! Es wird wieder so kommen wie in der Baubranche veranschlagt 1Millionen Baukosten nach anfänglichen Schwierigkeiten werden es dann 5 oder mehr Millionen Mehrkosten. Bürgergeld denen KÜRZEN die NICHT arbeiten gehen wollen und NICHT Subventionierung der Arbeitsunwilligen.
Dort, wo großen Summen eingespart bzw. gekürzt werden könnten wie Bürgergeld und Asyl, geht man nicht dran, denn das ist das Wählerpotential der Roten und Grünen.
Der Bürger wird ausgeraubt zur Freude aller, die nicht arbeiten wollen und derjenigen, die von außerhalb kommend, das deutsche Sozialsystem plüdern wollen!!!
Und die haben einen Eid darauf geleistet: zum Wohle des deutschen Volkes:
Einsperren sollte man sie!!!!!!!!!!!!!!!!!
Mich wundert bei dieser Ampelregierung nichts mehr. CO2 Steuer, für was ? Ja deshalb , weil der Soli wegfiel. Da braucht man eine andere Steuer, um das Loch zu füllen .Da bietet sich freilich das Thema Klima an, für das angeblich die CO2 Steuer rehobern wird.
ber 250 000 Migranten (nicht Flüchtlinge) sind zur Abschiebung ausgeschrieben 20 000 davon wurden abgeschoben.. 7000 sind unauffindbar verschwunden.
Bleiben also gut 220 000 Migranten die abgeschoben werden müssen. Was kosten uns diese Migranten pro Monat die sich hier aufhalten, von uns bezahlt werden müssen ?
5 Millionen Bürgergeldempfänger, von denen mindestens die Hälfte arbeitsfähig ist.
Das sind nur zwei Beispiele wo man den Hebel ansetzen muss Milliarden wären da einzusparen.
Großkonzerne die ihren Firmensitz im Ausland haben und bei uns Milliardenumsätze machen, werden weitaus geringer besteuert, als deutsche Unternehmen. Dem Staat gehen dadurch Milliarden an Steuern jährlich verloren.
Man müsste uns arbeitende Bürger nicht laufend mit neuen Abgaben belasten Zuerst mal da den Hebel ansetzen, wo Sparen wirklich etwas bringt..
Dazu braucht man eben fähige Leute in der Regierung , die solche Möglichkeiten erkennen und sich nicht selber mit Energiezulagen in Höhe von mehreren tausend Euros selber bedienen.