Das sind die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche
Der Bund und die Länder haben sich zur Halbzeit des Teil-Lockdowns über den Stand der bisherigen Maßnahmen ausgetauscht. Das Kanzleramt konnte sich allerdings bei dem fünfstündigen Online-Treffen nur in Teilen mit weiteren Verschärfungen der Maßnahmen durchsetzen. Es sind die Appelle, die am Ende überwiegen. Doch ein paar neue Regelungen gibt es trotzdem.
Menschen, die unter Atemwegserkrankungen leiden, so zum Beispiel einem Erkältungssyndrom, können sich weiterhin telefonisch eine Krankschreibung geben lassen. Die eigenen vier Wände sollten sie nach Möglichkeit nicht verlassen, bis zum Zeitpunkt des Abklingens der Symptome. Die Ärzte entscheiden im Anschluss über weitere Schritte.
Komplett verzichtet werden sollte auf private Feiern und lediglich zwischen zwei festen Haushalten sollten gemeinsame Treffen stattfinden. Gleiches gilt auch für Kinder und Jugendliche. Vermieden werden müssten unbedingt Freizeitaktivitäten oder Besuche, wo mehrere Menschen aus verschiedenen Haushalten zusammentreffen.
Nicht notwendige private Reisen oder touristische Tagestouren sind nicht erwünscht. Alle nicht notwendigen Aktivitäten in geschlossenen Räumen, in denen Publikumsverkehr möglich ist oder auch Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln, sofern sie nicht essentiell sind, sollten bitte unterbleiben.
Besuche bei älteren oder anderweitig gefährdeten Menschen sollten nur dann stattfinden, wenn Krankheitssymptome bei allen Anwesenden ausgeschlossen werden können. Gegen einen geringen Betrag erhalten Angehörige dieser besonders gefährdeten Gruppen ab Dezember 15 FFP2-Masken.
Drei weitere Updates werden in den nächsten sechs Wochen für die Corona-Warn-App zur Verfügung gestellt. Der Warnprozess soll so vereinfacht werden und auch technische Nachbesserung fliesen dann mit ein.
Weitere Schritte werden dann am Mittwoch der kommenden Woche zwischen Bund und Ländern bei einer neuerlichen Konferenz besprochen. Mehrere neue Verordnungen solle es dann auch geben. Folgendes wird dann inhaltlich betrachtet werden:
Es solle ein differenzierter Ausblick bis Weihnachten, den Beginn des nächsten Jahres sowie über den gesamten Winter vorgenommen werden. Damit solle eine Planungssicherheit sowohl für die Bürger als auch für die Wirtschaft erreicht werden.
Eine Reduzierung des Ansteckungsrisikos in Schulen in den derzeitigen Hotspots solle ebenfalls in den Beratungen erörtert werden. Zu den anstehenden Impfungen werde es ebenfalls eine Verständigung geben. Die Länder sollen demnach für eine bessere Koordinierung dem Bund bis Ende November mitteilen, welche Menge an Impfungen pro Tag möglich sei.
Das anstehende Treffen in der nächsten Woche fasste der Ministerpräsident von Bayern mit den Worten zusammen: „Heute haben wir gemahnt, nächste Woche müssen wir entscheiden.“ Dabei sind sowohl Lockerungen als auch Verschärfungen möglich.
