Deutschland muss Atommacht werden

Kernwaffen und Atomkraft sind in Deutschland von jeher ein heikles Thema, das die wenigsten politischen Parteien hierzulande aufgreifen wollen, besonders nicht vor einer wichtigen Wahl wie der am kommenden Sonntag. Dennoch könnte die Frage, ob Deutschland zur Atommacht aufsteigt, bald nicht nur in Deutschland, sondern auch außerhalb von unseren Landesgrenzen entschieden werden. Die Verteidigung der Bundesrepublik steht auf dem Spiel. Spätestens seit dem umstrittenen Auftritt des amerikanischen Vize-Präsidenten J. D. Vance auf der Sicherheitskonferenz in München, bei der er Deutschland auf das Schärfste beschimpft hatte, machen sich Verteidigungsexperten in ganz Europa Gedanken darüber, wie die Verteidigung des Blocks in der Zukunft aussehen wird. 

Rückzug der amerikanischen Truppen 

Bereits in seiner letzten Amtszeit hatte US-Präsident Trump damit gedroht, die amerikanischen Truppen aus Europa und insbesondere Deutschland zurückzuziehen. Zudem befinden sich eine unbekannte Anzahl von Kernwaffen amerikanischer Herkunft in rund 20 Standorten in Deutschland, die der Bundesrepublik einen nuklearen Schutzschirm gewährleisten sollen. Aufgrund der neuerlichen Unberechenbarkeit der Vereinigten Staaten unter Trump könnten auch diese gemeinsam mit den Truppen verschwinden. Wegen der immer größer werdenden Bedrohung durch Putins Russland wird da guter Rat teuer sein. In Europa haben nur die Franzosen und Großbritannien Kernwaffen, die aber nicht ausreichen, um auch Deutschland, um nicht zu sagen, ganz Europa zu verteidigen. Insbesondere in Frankreich geht man ohnehin davon aus, dass Deutschland sowohl die Kapazität als auch die erforderliche Kompetenz hat, eigene Kernwaffen herzustellen, und deshalb für die eigene Verteidigung einstehen sollte. 

Höhere Verteidigungsausgaben 

In einer Studie, die gerade veröffentlicht wurde, haben Rüstungsexperten aus ganz Europa versucht, die zukünftigen Verteidigungsausgaben für Europa zu berechnen, falls die Vereinigten Staaten sich aus sowohl der NATO als auch anderen westlichen Bündnissen herausziehen sollten. Die gute Nachricht ist, dass Europa im Hinblick auf die eigene Verteidigung sehr wohl ohne die Unterstützung der Amerikaner auskommen könnte, vorausgesetzt, dass sofortige Maßnahmen getroffen werden. Dazu gehört, dass der gesamte Block etwa 300.000 zusätzliche Soldaten auftreiben muss. Zudem werden 3400 neue Panzer und 2000 Langstreckendrohnen erforderlich sein, um eine kampfstarke europäische Armee aufzustellen, die unter anderem Russland gewachsen ist. Die schlechte Nachricht ist der Kostenvoranschlag für die militärischen Maßnahmen, die nicht nur schwer auf dem EU-Haushalt liegen würden, sondern auch auf denen der individuellen Mitgliedstaaten. In Deutschland würden sich die Verteidigungsausgaben von 2,5 % des Bruttoinlandsprodukts auf mindestens 3,5 % erhöhen. Diese Mehrausgaben werden wohl ohne weitere Umschweife dann den deutschen Steuerzahlern zulasten gelegt. Fest steht auch, dass schon die nächste Bundesregierung, die am Sonntag gewählt wird, sich schleunigst mit diesen Fragen auseinandersetzen muss.