Deutschland nimmt 10.000 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf
Die Europäische Union will 50.000 Menschen aus dem Nahen Osten und Nordafrika einen sicheren Weg nach Europa öffnen. Bei den Flüchtlingen handelt es sich um besonders schutzbedürftige Menschen. Mehr als 10.000 Flüchtlinge sollen, nach EU-Angaben, bis Herbst 2019 in Deutschland angesiedelt werden.
„Die deutsche Regierung ist erneut zu Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht“, lobte der EU-Migrations- und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos die Bundesrepublik gegenüber den Medien. Dennoch fordert er ein schnelles Ende der deutschen Grenzkontrollen.
Die Zusage der Bundesregierung war diese Woche bei der EU-Kommission eingegangen. Andere EU-Mitgliedstaaten gaben Ihre Zusage für die Aufnahme von 40.000 Flüchtlingen bereits ab. Im Rahmen des sogenannten „Resettlement-Programms“ sollen somit an die 50.000 Flüchtlinge in der EU eine neue Heimat, fernab von Krieg und Verfolgung, finden. Somit ist das Ziel des EU-Umsiedlungsprogramms jetzt schon erfüllt und werde sogar übertroffen.
Das Programm wird von der EU mit einer halben Milliarde Euro unterstützt. Aufgrund der verzögerten Regierungsbildung, hatte sich Deutschland mit einer Zusage zur Beteiligung am Programm viel Zeit gelassen. In Brüssel sorgte dies für viel Verwirrung.
Zusätzlich drängt der EU-Kommissar auf ein baldiges Ende der Grenzkontrollen. „Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen“, so Dimitris Avramopoulos. Weiterhin erklärte der EU-Kommissar „Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren“.
Erst vor Kurzen, hatte die Bundesrepublik angekündigt die Kontrollen an der Grenze zu Österreich über den Mai hinaus zu verlängern. In einem Brief an die EU-Kommission informierte der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über diese Verlängerung der Kontrollen.
An diesem Donnerstag, trifft sich der EU-Kommissar mit Horst Seehofer, um über diese Grenzkontrollen zu sprechen. Die Wiedereinführung dauerhafter Grenzkontrollen im Schengenraum wäre ein schwerer Rückschlag für das Gefühl der Zusammengehörigkeit innerhalb der EU.
Das „Resettlement-Programm“ der Europäischen Union ermöglicht besonders schutzbedürftigen Personen die legale und sichere Einreise aus einem Erstaufnahmeland in einen zu ihrer Aufnahme bereiten Drittstaat. Dieser Drittstaat bietet den Personen eine dauerhafte Aufnahme und einen umfassenden Flüchtlingsschutz. Das Resettlement-Verfahren richtet sich an bereits vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) anerkannte Flüchtlinge. Resettlement ist kein Ersatz für reguläre Asylverfahren, sondern nur eine Ergänzung zum Schutz besonders vulnerabler Flüchtlinge wie zum Beispiel Kinder, Frauen, ältere Menschen und Personen mit besonderem medizinischem Behandlungsbedarf.
