EU will Welthandel ohne USA regeln

Die umstrittenen Zollverhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union sind im vollen Gang, und die Drohungen von räuberischen Strafzöllen und Gegenschlägen fliegen hin und her zwischen den beiden Großmächten. Bevor die Verhandlungen überhaupt abgeschlossen sind, hat die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, eine öffentliche Ankündigung gemacht, die eine Zukunft des Welthandels ohne die Vereinigten Staaten vorsieht. Zuspruch für ihre Pläne erhielt sie nicht nur aus Großbritanniens Premierminister Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sondern auch von Bundeskanzler Friedrich Merz, der nach eigenen Angaben ein besonders gutes Verhältnis zu dem querulierenden amerikanischen Staatsoberhaupt unterhält. 

Neue Welthandelsorganisation 

Gemäß von der Leyen ist man im Augenblick in der EU dabei, eine alternative Lösung für die Welthandelsorganisation (WTO) zu finden. Die WTO wurde erst 1995 gegründet, um den Welthandel zu erleichtern und fairer zu machen. Im Augenblick zählt die Organisation 166 Mitgliedsländer, hat sich aber, zufolge von der Leyen, als zu protektionistisch, mit veralteten Regeln und weitgehend handlungsunfähig gezeigt. Reformen im Welthandel scheitern regelmäßig aufgrund der Uneinigkeit der Mitglieder und der Blockade des Berufungsgremiums.

Merz ist Feuer und Flamme 

Bundeskanzler Merz schließt sich der Kritik an. Für ihn steht im Vordergrund, dass man im Welthandel bessere Mechanismen zur Streitbeilegung entwickelt und neue Rahmen und Möglichkeiten für künftige Handelsabkommen bietet. Merz stellt sich eine „neue Art von Handelsorganisation“ vor, die schrittweise ersetzt, „was wir mit der WTO heute nicht mehr haben. Wenn die WTO so funktionsunfähig ist, wie sie es schon seit Jahren ist und offensichtlich bleibt, dann müssen wir uns als diejenigen, die den freien Handel unverändert für richtig halten, was anderes einfallen lassen.“ 

Transpazifisches Abkommen 

Als Grundlage für die neue globale Handelsorganisation soll eine Absprache zwischen der EU und dem der transpazifischen Partnerschaft CPTPP dienen. Zu dem Block der CPTPP gehören Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und Großbritannien. Wenn sich die beiden Blöcke zu einer Freihandelsabsprache zusammenschließen könnten, wäre damit gemäß von der Leyen die erste Voraussetzung fur eine neue Art von Welthandelsorganisation gelegt „Natürlich unter Berücksichtigung dessen, was in der WTO zum Positiven hin reformiert werden sollte“, sagte von der Leyen in ihrer Bekanntmachung. Damit werde man der Welt zeigen können, „dass freier Handel mit einer großen Zahl von Ländern auf einer regelbasierten Grundlage möglich ist“. 

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Alexander Grünstedt