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Faeser: Deutschlands Sicherheit ist gefährdet

Die Angst vor Angriffen auf Kritische Infrastrukturen in Deutschland wächst. Dringende Maßnahmen sind erforderlich. Nach Angaben von Innenministerin Nancy Faeser ist die Verwundbarkeit der Kritischen Infrastrukturen in Deutschland in den letzten Monaten sehr stark in den Vordergrund getreten.

Deutschland müsse nicht nur seine territoriale Verteidigungsstrategie, sondern auch seine nationale Sicherheitsarchitektur dringend überarbeiten, so Faeser. Zu diesem Zweck fordert sie eine grundlegende Überarbeitung der nationalen Sicherheitsstrategie des Landes.

In ihrer Rede wies Faeser auf die Bedrohung durch Cyberangriffe und Desinformation sowie auf die Notwendigkeit hin, Kritische Infrastrukturen zu schützen. Es müssen Schritte unternommen werden, um die Risiken regelmäßig zu bewerten und einen höheren einheitlichen Schutzstandard in allen Sektoren einzuführen.

Bislang wurden 11 stark gefährdete Sektoren identifiziert. Dazu gehören nicht nur die Bereiche Energie, Verkehr, Banken, Gesundheit und Trinkwasser, sondern auch die digitale Infrastruktur sowie die Produktion, Verarbeitung und Verteilung von Lebensmitteln. Laut Faeser handelt es sich um Bereiche, in denen ein Ausfall oder eine Beeinträchtigung “zu dauerhaften Versorgungsengpässen, erheblichen Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit oder anderen dramatischen Folgen führen würde”.

Was passiert, wenn der Schutz versagt, erlebten viele deutsche Bahnkunden, als Anfang Oktober ein Sabotageakt große Teile des deutschen Schienennetzes für mehrere Stunden lahm legte. Ermittlungen ergaben, dass für das Schienennetz wichtige Kommunikationskabel an zwei Stellen vorsätzlich durchtrennt wurden. Die Folge war ein plötzlicher Stillstand des gesamten Schienenverkehrs, sowohl des Personen- als auch des Güterverkehrs, im nördlichen Teil des Landes.

Ein zweiter Sabotageakt fand nur wenige Wochen später in unmittelbarer Nähe des Herner Hauptbahnhofs statt, wo ebenfalls wichtige Kabel für die Eisenbahnsignalisierung absichtlich durchtrennt wurden. Die Staatsschutz-Ermittler in Bochum (NRW) bezeichneten die Taten als “politisch motiviert” und wahrscheinlich von Profis mit Insiderwissen ausgeführt.

Innenministerin Faeser fasste ihre Rede mit folgenden Worten zusammen: “Wir haben uns zu lange zu sicher gefühlt. Deshalb müssen wir jetzt alles daran setzen, die großen Versäumnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte aufzuholen.”

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  • Jetzt wachen ALLE auf. Mit Sicherheit haben Experten schon Sehr Früh auf diese Szenarien hingewiesen und KEINER hat etwas daran geändert. Wie beim Klimaschutz ,da wurde schon in den sechziger Jahren auf einen Klimawandel hingewiesen und KEINER hat etwas unternommen. Jetzt wird etwas Unternommen und der Steuerzahler ist der Leittragende. Ich bin mir sicher ,das auch mit verbesserten Massnahmen die Infrastruktur nicht besser geschützt ist. Freiliegende oder Erdkabel- E- Versorger und andere Dinge können garnicht in den Masse geschützt und überwacht werden, siehe die Ölpipeline. Das war auch Sabotage und KEINER konnte es verhindern wer es war ist bis heute im dunkel oder man will es nicht sagen.Drohnen kommen immer mehr zum Einsatz, wer will die davon abhalten eine E-Versorgeranlage lahmzulegen.

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Kai Degner