Initiative Grundeinkommen gestartet – jeder kann sich bewerben

10.000 Bürger sollen drei Jahren lang testen, wie sich ein bedingungsloses Grundeinkommen auswirkt. Den Testpersonen winken jeweils 43.200 Euro vom Staat. Jeder kann mithelfen, die Initiative in die eigene Stadt zu bringen.

Die Initiative „Expedition Grundeinkommen“ will den Staat per Ausübung der direkten Demokratierechte zur Teilnahme an einer Grundeinkommensstudie zwingen. Aktuell sucht der Verein Bewerber. Wer teilnimmt und weitere Unterschriften mitbringt, hat die Hoffnung an der Expedition Grundeinkommen teilzunehmen. In diesem Fall winken drei Jahre lang 1200 Euro monatlich.

Bewerben kann man sich auf der Website expedition-grundeinkommen.de. Damit die Initiative ins Rollen kommt, müssen sich jedoch 1% der Population einer Gemeinde oder Stadt für den Versuch anmelden. Dann erst werden verbindliche Unterschriftensammlungen gestartet, die schließlich einen Volksentscheid erwirken sollen.

Die Initiative beruft sich dabei auf das Grundgesetz. Wonach Gemeinden per Bürgerbegehren Entscheidungen in Rollen bringen können. Letztlich möchte der Verein aber über ein Volksbegehren einen bundesweiten Modelversuch mit 10.000 Grundeinkommensbeziehern erzwingen. Dabei soll evaluiert werden, welche Effekte verschiedene Formen des Grundeinkommens auf die Begünstigten und die Gesellschaft haben.

Der Verein „Expedition Grundeinkommen“ begründet die Initiative mit der Feststellung, dass es nur wenig Forschung über die unterschiedliche Wirkung verschiedener Varianten eines Grundeinkommens gebe. Wenn die Aktion erfolgreich ist und genug Zustimmung in der Bevölkerung findet, sollen daher verschiedene Varianten eines Grundeinkommens ab 2023 getestet werden. Ein unabhängiges Forschungsteam soll die Auswirkungen dieser staatlichen Leistung in drei Jahren beobachten und bewerten.

Die „Expedition Grundeinkommen“ ist bereits im vergangenen Herbst in Erscheinung getreten. Der Verein reichte eine Petition im Bundestag ein, damit dieser ein Kriseneinkommen als Ausweg aus den finanziellen Schwierigkeiten des Lockdowns diskutiert. Die Befürworter des Grundeinkommens schlugen ein staatlich finanziertes Grundeinkommen als unbürokratische Lösung vor, um all diejenigen zu retten, die aufgrund der Corona-Krise nicht arbeiten können.

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ist immer wieder Anlass für kontroverse Diskussionen. Debattiert werden verschiedene Modelle, wie dieses Basiseinkommen finanziert und vergeben werden soll. Außerdem existieren polarisierende Meinungen, wie eine solche Basisleistung sich auf eine Gesellschaft auswirken würde. Befürworter sehen eine Chance auf eine Gesellschaft mit starkem Ehrenamt und freier Entfaltung Kreativschaffender. Gegner befürchten, dass bei Auszahlung eines Grundeinkommens niemand mehr bereit wäre, unpopuläre aber notwendige Arbeiten zu verrichten. Auch das Risiko einer Inflation wird immer wieder thematisiert.