Die Entscheidung, ein neues Land auf die Weltkarte zu übernehmen, sorgt derzeit für Furore. Es geht um Palästina, das vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Namen der Nation Frankreich anerkannt werden wird.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte in einem Posting auf der Plattform X Brisantes: „Getreu seinem historischen Engagement für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten habe ich beschlossen, dass Frankreich den Staat Palästina anerkennen wird.“ Diese bahnbrechende Entscheidung werde er „im September dieses Jahres auf der Generaldebatte der Vereinten Nationen feierlich verkünden“.
Bemühung um den Frieden
Für Macron ist dieser Schritt ein Versuch, den Frieden herzustellen. Es sei dringend notwendig, den Krieg im Gazastreifen zu beenden und der Zivilbevölkerung zu helfen. Zudem sei die Entmilitarisierung der Hamas sicherzustellen. Macron schrieb weiter, dass es „keine Alternative“ dazu gebe, die Lebensfähigkeit eines Staates Palästina zu sichern.
Israel zeigt sich entsetzt
Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu reagierte wie erwartet heftig auf Macrons Ankündigung. Diese stelle eine Belohnung für den Terrorismus dar: „Ein palästinensischer Staat unter diesen Bedingungen wäre eine Startrampe für die Vernichtung Israels – und nicht für ein Leben in Frieden neben Israel.“ Den Palästinensern sei es kein Anliegen, einen Staat an der Seite Israels zu haben. Netanyahu: „Sie wollen einen Staat anstelle Israels.“
USA: „Schlag ins Gesicht“
Scharfe Kritik kam auch aus den USA. US-Außenminister Marco Rubio verurteilte die Ankündigung Macrons: „Diese rücksichtslose Entscheidung dient nur der Hamas-Propaganda und wirft den Frieden zurück.“ Es handele sich um einen Schlag ins Gesicht der Opfer des Massakers der Hamas und anderer Terrorgruppen am 7. Oktober 2023 in Israel.
Macron hatte Israel nach den Angriffen im Oktober 2023 zwar seine Unterstützung zugesichert und Antisemitismus immer wieder verurteilt, in den vergangenen Monaten wuchs aber seine Frustration über Israels Krieg in Gaza.
Deutschland erkennt Palästina nicht an
Frankreich wird das größte europäische Land sein, welches Palästina offiziell anerkennt. Mehr als 140 Länder tun das bereits, darunter auch viele in Europa. Zuletzt kündigten Norwegen, Irland und Spanien an, es als Staat anzuerkennen. Die USA, Großbritannien und Deutschland erkennen Palästina dagegen nicht als Staat an. Israel wird im Gegenzug von Saudi-Arabien, dem Irak und Syrien nicht anerkannt.
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Von Macron ist es ein Schritt in die
richtige Richtung. Natürlich ist was
die Hamas Oktober 2033 getan haben zu
verurteilen. Das ist aber noch lange
kein Freibrief für die jetzige Kriegsführung und Absichten lsrael's.
Die jetzige Kriegsführung Israel's
verstößt gegen alle Regeln der Humanität und gegen internationales
Kriegsrecht.Also Völkermord und Vertreibung, Kriegsverbrechen.So sieht es auch der Internationale Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag.Und
man nur hoffen das dieser Krieg so
schnell wie möglich beendet wird und die
Verantwortlichen sowie auch die Hamas
zur Verantwortung gezogen werden.
Auch das die Geiseln endlich frei kommen!
Zum Abschluss möchte ich an die Worte des
ehemaligen Vorsitzenden der FDP,der bei Fallschirsprung ums Leben kam,
Jürgen Möllemann erinnern:
Wenn ich das gleiche tue was mir angetan wurde bin ich nicht besser wie
der der mir ........