Kurz vor Beginn der Friedensgespräche: Trump macht unerwarteten Rückzieher

Wenige Stunden vor dem Beginn der Friedensgespräche mit Russland in Riad hat es eine überraschende Wendung gegeben. In einer Erklärung gegenüber Reportern hat Präsident Trump eine wichtige Erklärung von Vizepräsident JD Vance zurückgezogen.

Am morgigen Dienstag beginnen die Friedensgespräche mit Russland: Verhandlungen, von denen nicht nur das Schicksal der Ukraine, sondern möglicherweise auch das Europas abhängt. Wird es den USA gelingen, Putin in dem Friedensabkommen so zu binden, dass weitere Angriffe verhindert werden? Viele Experten haben da ihre Zweifel.

Als Reaktion auf einige dieser Zweifel erklärte der US-Vizepräsident JD Vance in einem Interview mit dem Wall Street Journal, dass die USA durchaus Druck auf Putin ausüben könnten: „Es gibt wirtschaftliche Druckmittel, und es gibt natürlich auch militärische Druckmittel.“ Sanktionen und möglicherweise sogar ein militärisches Eingreifen der USA könnten ins Spiel kommen, wenn Moskau nicht bereit sei, zu verhandeln und ein Abkommen zu schließen.

Jetzt hat sich Trump jedoch von Vance’ Äußerungen distanziert. Auf die Frage eines Reporters, ob er mit Vances Haltung einverstanden sei, dass die USA militärisch gegen Russland vorgehen könnten, wenn diese nicht verhandeln, reagierte Trump abweisend. „Ich weiß nicht, ob er das gesagt hat. Ich glaube nicht, dass er das gesagt hat“, lautete seine Antwort.

Die USA haben bereits deutlich gemacht, dass sie keine Truppen in die Ukraine entsenden oder gar der NATO erlauben werden, Truppen in der Ukraine zu stationieren, um den Frieden nach dem Ende des Krieges zu sichern. Diese jüngste Erklärung impliziert nun, dass Trump nicht bereit ist, über Zölle und Sanktionen hinaus Druck auf Russland auszuüben, um ein verlässliches Friedensabkommen zu erreichen. Experten haben bereits Zweifel an der Wirksamkeit von US-Zöllen geäußert, da der Handel zwischen Russland und den USA in den letzten Jahren bereits auf ein Rinnsal zurückgegangen ist.

Werden die USA mit einer derart zurückhaltenden Position überhaupt in der Lage sein, ein Abkommen auszuhandeln, das die Ukraine (und Europa) nicht benachteiligt?

Trumps Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz, der US-Beauftragte für den Nahen Osten Steve Witkoff und Außenminister Marco Rubio werden am Dienstag mit Außenminister Sergej Lawrow und Putins Berater Juri Uschakow zusammentreffen, um über den Krieg in der Ukraine und die mögliche Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen zu sprechen. Es bleibt abzuwarten, welchen Verlauf die Gespräche nehmen werden. Auch Präsident Selenskyj wird zu einem späteren Zeitpunkt an den Gesprächen teilnehmen, und es ist die Rede von einem persönlichen Treffen zwischen Trump und Putin.

Foto: Official White House Photo by Joyce N. Boghosian, Public domain, via Wikimedia Commons