Massiver SPD-Widerstand gegen Boris Pistorius
Er ist der unbestrittene Lieblings-Politiker der deutschen Wähler und einer der wenigen, der sogar die Ampel-Regierung überlebt hat, um in Bundeskanzler Friedrich Merz’ Kabinett einzuziehen. Als Verteidigungsminister hat Boris Pistorius oft schwierige Entscheidungen treffen müssen, insbesondere mit Hinsicht auf die ständige Bedrohung seitens Russlands und den Ukraine-Krieg. Jetzt stehen ihm noch schwierigere Beschlüsse bevor, aber er trifft auf massiven Widerstand aus ausgerechnet den eigenen Reihen. Die Auseinandersetzungen betreffen die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland, die Pistorius schon seit letztem Jahr stark befürwortet hatte.
SPD spielt nicht mit
Am Ende der NATO-Verteidigungsministerkonferenz in Brüssel in der vergangenen Woche hatte Pistorius bekanntgegeben, dass eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland unausweichlich ist, um die Verteidigung Deutschlands zu gewährleisten. Dazu benötigt die Bundeswehr aber mindestens 60.000 neue Soldaten, die sich nicht ohne weiteres auftreiben lassen. Aktuell hat die Bundeswehr einen Bedarf von 203.000 Soldaten, konnte aber zum Jahreswechsel lediglich 181.150 Männer und Frauen im aktiven Dienst vorweisen. Um den Ansprüchen der NATO und dem Bedarf der Bundesrepublik entgegenzukommen, sieht Pistorius keine andere Wahl als die Rückkehr der Wehrpflicht. Seine Parteikollegen stellen sich jetzt aber entschieden dagegen. Gemäß dem SPD-Fraktionschef Matthias Miersch wird es im Laufe dieser Legislaturperiode keine Änderungen beim Wehrdienst in Deutschland geben. Stattdessen geht Miesch davon aus, dass sich genug Freiwillige im Laufe der nächsten Jahre melden, um den Bedarf zu decken. 60.000 Freiwillige sind laut dem SPD-Fraktionschef ein realistischer Voranschlag.
Koalitionsvertrag als Ausrede
Miesch beruft sich in seinem Widerstand gegen die Wehrpflicht auf den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD. „Im Koalitionsvertrag ist eindeutig festgelegt, dass wir auf Freiwilligkeit setzen“, sagte Miersch in einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Über eine Wehrpflicht kann man dann gegebenenfalls in der kommenden Legislaturperiode verhandeln, in dieser nicht.“ Mieschs Aussage, dass 60.000 freiwillige Soldaten eine realistische Annahme sind, wird vom Chef des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, auf das Schärfste widersprochen. Ihm zufolge ist es besonders angesichts der neuen erhöhten NATO-Forderungen unmöglich, genügend Kräfte auf freiwilliger Basis zusammenzukratzen. Nicht nur ist der freiwillige Wehrdienst in Deutschland immer noch zu unattraktiv, sondern er geht davon aus, dass sich ohne Zwang überhaupt nichts tut. Beistand erhält Pistorius jedoch ausgerechnet von der CDU. Deren Wehrbeauftragte Henning Otte hat bereits angekündigt, dass die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland als oberstes auf seinem Programm zur Wiedervorlage steht.
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Wo werden wir von Russland bedroht?
Deutschland bedroht sich selber mit der Ankündigung DEUTSCHLAND kriegstauglich zu machen und TAURUS Langstreckenraketen an den Selenskyj zu liefern1
Mit den Roten ist eben keine gerade Fuhr zu gehen.
Ob Wirtschat, Finanzen, Verteidigung, Asyl und Migration, immer und immer wieder fallen sie aus der Rolle.
Sie sind eigentlich wie auch Grüne und Linke für nichts zu gebrauchen!!!!!!
Und Rußland bedroht nicht nur die Ukraine, sondern uns alle: Deutsche, Franzosen, Polen,......................!!!!
Der Diktator Putin muß in die Schranken gewiesen werden!!!Wer das, diese Bedrohung, nicht versteht tut mir leid, er kappiert nichts, aber garnichts!!
Die SPD kam in jüngster Geschichte nie mit Realpolitikern klar. Man denke nur an den legendären Helmut Schmidt und wie die „Genossen“ mit ihm umgesprungen sind🤮. Diese Partei ist einfach nicht mehr wählbar.
Zu Heinz Erhardt
Er sollte sich erst einmal eines vernünftigen und sowohl grammatikalisch, als auch einer richtigen Rechtschreibung bemühen, bevor er hier Kommentare abgibt.Kommas sind falsch oder gar nicht gesetzt. Gar nicht wird gar nicht zusammen geschrieben.
Heinz Eberhardt, es sind ja meistens die, die anderen unterstellen nichts kapiert zu haben, diejenigen, die selber nichts kapieren...
Du könntest an Ausrufezeichen etwas sparen und dafür mehr in Grammatik und Rechtschreibung investieren.
Das geht an : Friedl und Ameise
Ihr Zwei seid solche Kleingeister.
Wenn einem selbst nichts gescheites einfällt, dann erstmal oberlehrerhaft die Rechtschreibung
eines Anderen kritisieren. Zu meiner Schulzeit hatten wir auch immer solche Nichtskönner unter den
Mitschülern. Die typischen "dem Lehrer das Klassenbuch hinterherträger". Die standen dann auch meistens in der großen Pause ganz ohne Freunde neben dem Müllcontainer und knabberten an ihrem Dinkel- Kürbiskernschnittchen.
In Punkto Toleranz und Respekt haben Eure Eltern bei der Erziehung massiv versagt !
Wo sollen denn diese 60 000 Soldaten untergebracht werden ? Es gibt nicht genug Kasernen. Diese müssten erst gebaut werden. Ist das Programm denn schon abgeschlossen mit dem man die fehlenden Soldaten auf freiwilliger Basis finden will ? Wenn ja, wie war das Ergebnis ?
Was mit drei Fehlbesetzungen des Verteidigungsministeriums versäumt wurde, kann nicht das hoc aufgeholt werden V.d. Leyen, AKK und Lambrecht waren die völlig ungeeigneten Personen die man als Verteidigungsministerinnen benannt hat.
Es wird Jahre dauern,bis alles an Gerät welches bestellt wurde, auch geliefert wird.
Puitn wird uns nicht angreifen, weil er sich des Risikos bewusst ist, welches er da eingehen würde.
Wenn di Wehrpflicht wieder eaktiviert wird, wäre das auch kein Problem.Auch ich war bei der Bundeswehr als es noch die Wehrpflicht gab Habe auch Reserveübungen mitgemacht. Alles kein Problem.
Soldaten die sich freiwillig für die Bundeswehr entscheiden, sind anders motiviert, als solche die dem Zwang zur Wehrpflicht nachkommen müssen. Die Bundeswehr müsste sich in der Öffentlichkeit besser darstellen und zeigen, was sie bieten kann. Mal zu den besten Sendezeiten im TV auftreten und die Zielgruppen ansprechen, da würde ich empfehlen.
Russen morden, Russen sind Feinde. Wer für hier Russen verteidigt begeht Hochverrat.