Mitten im Krieg: Opposition ruft zu Neuwahlen in der Ukraine auf

Der Krieg in der Ukraine nimmt gerade eine unerwartete Wende, und zum ersten Mal sieht es so aus, als ob das vom Westen unterstützte Land seinen aggressiven Nachbarn Russland in die Knie zwingen könnte. Ukrainische Langstreckenraketen und Drohnen dringen mittlerweile bis nach Moskau vor und verursachen dort Angst und Schrecken unter der Bevölkerung. Wichtige Handelsrouten der Russen werden abgeschnitten, Vorratslager ausgelöscht und der wichtigste Zankapfel, die Krim, ist im Begriff, von der Besatzungsmacht Russland abgeschnitten zu werden. In Kiew und dem Rest der Ukraine sieht man die Sache jedoch anders. Seit Wochen demonstrieren Ukrainer auf den Straßen der größten Städte und verlangen eine neue Regierung. Jetzt ruft einer der beliebtesten Politiker der Ukrainer zu Neuwahlen auf. 

Krieg geprägt von Korruption  

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister, Mychajlo Fedorow, der in diesem Sommer zum Entsetzen der ukrainischen Bevölkerung von Selenskyj entlassen wurde, kam mit der Aufforderung, Neuwahlen während des Krieges vorzunehmen. Ukrainisches Recht verbietet Wahlen in Kriegszeiten, und zuvor haben sowohl Selenskyj als auch das ukrainische Militär sich dagegen ausgesprochen, weil der Schutz der Bevölkerung beim Gang zur Wahlurne nicht gewährleistet werden kann. Federow erfreut sich einer enormen Beliebtheit unter den Ukrainern und gilt augenblicklich als einer von zwei Favoriten, sollte es zu Neuwahlen kommen. Er widerspricht den Bedenken und beschuldigt Selenskyj, an einem schlecht funktionierenden Staat und System festzuhalten, und trotz des nationalen Notstands nicht ausreichend Willen zu zeigen, die Korruption zu bekämpfen.

Neuwahlen wären unfair

In einer Videoansprache, die auf mehreren sozialen Medien kursiert, und in einem Gespräch mit einem amerikanischen Nachrichtensender fordert der ehemalige Verteidigungsminister Selenskyj dazu auf, westliche Demokratieprozesse zu repräsentieren. „Die Demokratie darf nicht von Russland als Geisel genommen werden. Wir kämpfen gerade deshalb, weil wir ein freier europäischer Staat bleiben wollen“, sagte Fedorov in dem Video. Augenblicklich von unabhängigen Instituten durchgeführte Wahlumfragen prognostizieren, dass Selenskyj die Wahl gegen sowohl Fedorov als auch den ungemein beliebten ukrainischen General und derzeitigen ukrainischen Botschafter in Großbritannien, Walerij Saluschnyj, verlieren würde. Gleichzeitig warnen ukrainische Politologen davor, dass Neuwahlen während des Krieges nicht als repräsentativ für die gesamte Bevölkerung angesehen werden können. Demnach befinden sich Millionen Ukrainer derzeit im Ausland und könnten nicht alle zu den Wahlen beitragen. Andere wären an der Front im Kampf gegen Russland und hätten keine Möglichkeit, zur Wahlurne zu gehen. Hinzu kommt die reelle Gefahr, dass Russland Wahlen als eine willkommene Möglichkeit ansieht, so viele Ukrainer wie möglich in vollen Wahllokalen zu töten.