Neuer Krieg droht in Europa auszubrechen
Mitten im Herzen Europas braut sich ein neuer Konflikt zusammen: EU-Truppen werden jetzt dringend auf den Balkan verlegt.
Angesichts der immer größer werdenden Bedrohung durch Russland ist ein neuer Krieg das Letzte, was Europa braucht. Doch genau das, so befürchten Experten, könnte sich gerade jetzt zusammenbrauen: Der prekäre Frieden in einer der am stärksten vom Krieg gezeichneten Regionen Europas könnte bald zu Ende sein.
Ein „lehrbuchmäßiger Putsch“
Ein Schritt, den der bosnische Außenminister Elmedin Konakovic als „lehrbuchmäßigen Putsch“ bezeichnet hat: Der Führer der Republika Srpska, Milorad Dodik, hat ein neues Gesetz erlassen, dessen umstrittene Natur er nun nutzen könnte, um eine Abspaltung von Bosnien und Herzegowina anzustoßen.
Der Inhalt des Gesetzes: Alle Polizei- und sonstigen Gesetzesvertreter des Zentralstaates Bosnien und Herzegowina sollen nicht mehr die Republika Srpska betreten dürfen. Jedem bosnischen Serben, der für die Polizei des Zentralstaates arbeitet, drohen 5 Jahre Gefängnis. Es ist klar, dass das Gesetz den Einfluss der Zentralregierung in der Republika Srpska einschränken soll.
Am Freitag hob das bosnische Verfassungsgericht das umstrittene Gesetz vorübergehend auf. Ein Schritt, der nicht nur von Dodik, sondern auch vom serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic scharf kritisiert wurde. Vucic reiste nach Banja Luka, dem Sitz der Regierung der Republika Srpska, um seine Unterstützung zu bekunden. Er bezeichnete das Urteil des Verfassungsgerichts als „schändlich“, da es nur „die Zerstörung der Republika Srpska“ zum Ziel habe.
Russland profitiert stark
Westliche Beobachter warnen vor einem starken russischen Einfluss in der Region: Sowohl Vucic als auch Dodik haben enge Beziehungen zu Wladimir Putin. Vucic ist sogar nach Moskau eingeladen worden, um an der Siegesparade teilzunehmen. Er hat sich dafür ausgesprochen, die politische Zusammenarbeit mit Russland zu verstärken und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern auszubauen.
Laut Vucic ist Putin der Meinung, dass „die Bemühungen und Maßnahmen des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina ein einziges Ziel haben: den Sturz von Milorad Dodik“. Russland würde von einem Wiederaufflammen des Konflikts sicherlich stark profitieren, da dies von der Ukraine ablenken und die europäischen Länder möglicherweise dazu zwingen würde, wichtige Ressourcen einzusetzen, um einen weiteren blutigen Konflikt zu verhindern.
Brisante Lage: EU entsendet mehr Truppen
Die Operation Althea der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina, deren Aufgabe es ist, die Umsetzung des Friedensabkommens in dem Land zu überwachen, hat um Verstärkung gebeten. Derzeit besteht die Truppe aus 1500 Soldaten. Eine weitere, noch nicht näher bezeichnete Zahl von Soldaten soll hinzukommen. Auch Deutschland beteiligt sich mit Soldaten an dieser Mission.
