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Neues Inzidenz-Ziel: heftige Kritik an Minister

Weitere Corona-Lockerungen für den Sommer wird der Gesundheitsminister Jens Spahn an eine Sieben-Tage-Inzidenz koppeln, die dann bei unter 20 liegen soll. Bei der Opposition sorgt dies erwartungsgemäß für reichlich Kritik. Um die Gefährdungslage richtig einzuschätzen, reicht dieser Wert allein nicht aus.

Kritik am Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kommt aus den Fraktionen der FDP und der Linken. Dieser hatte zuvor für einen unbeschwerten Sommer eine Zielmarke für die Corona-Inzidenz von unter 20 genannt. So sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer gegenüber der Welt: „Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung. Die Intensivbetten leeren sich, die schweren Verläufe werden deutlich seltener. Die Gefährdungslage aus einer spezifischen Zahl, sei es 20, 35, 50 oder 100, ist inzwischen eine ganz andere, als das noch Anfang des Jahres der Fall war.”

Die Chefin der Linksfraktion, Amira Mohamed Ali sagte: „Konkrete Problemlösung anstatt schwurbeliger Ankündigungen wäre jetzt dringend geboten.” Sie nannte unter anderem ineffektive Testsituationen in Schulen, Wechselunterreicht und Impfstoffmangel als entscheidende Probleme. Die Grünen hingegen äußerten sich wesentlich zurückhaltender. „Allein auf die Inzidenz zu schauen, wird in den nächsten Wochen nicht reichen”, so die Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. „Auch wenn eine Strategie der niedrigen Infektionszahlen grundsätzlich richtig ist.” Zuvor hatte der Gesundheitsminister in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ mit Blick auf die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gesagt: „Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin.”

Bundesweit lag am heutigen Morgen die Sieben-Tage-Inzidenz nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 58,4. Dieser Wert lag gestern noch bei 62,5 und in der Vorwoche gar noch bei 79,5. Gegenüber der „Welt“ sagte der Unionsvize Stephan Stracke von der CSU, dass keinesfalls die Grenzwerte von 100, 50 und 35 im Infektionsschutzgesetz geändert werden. Doch sagte er auch: „Mit der Zielrichtung von 20 vermeiden wir insbesondere Situationen, in denen Öffnungsschritte bei Überschreiten der gesetzlichen Grenzwerte wieder zurückgenommen werden müssen.”

Überlegungen von Politikern aus der Großen Koalition, dass der Status der epidemischen Lage mit den entsprechenden Sonderrechten um noch einmal drei Monate verlängert werden soll, wies der FDP-Fraktionsvize Theurer ebenfalls zurück. Gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ sagte er: „Nach aktuellem Stand gibt es keinerlei Grund”. Sofern der Bundestag diese nicht verlängert, läuft die Feststellung dieser besonderen Lage automatisch nach drei Monaten aus. Eine Verlängerung wäre somit unter Umständen zum 1. Juli notwendig.

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  • Der Gesundheitsminister sollte seine eigenen Aussagen aufzeichnen und ab und an hören was er so von sich gibt! Eine Inzidenz von 20 ist bei einem Test der in seiner eigenen Beschreibung schon angibt gar nicht zum erkennen einer Infektion geeignet ist und eine Hohe Fehlerquote hat, heranzuziehen um die Infektionsrate von 20 zu belegen ist einfache Willkür und zeugt nicht von großer Intiligenz, oder aber es ist reine Willkür die Bervölkerung weiter in Angst und Schrecken zu halten!
    Die WHO schreibt, alles unter einer Inzidenz von 50 ist eine seltene Krankheit, wass soll also das ganze getuhe den noch??? Unter 50 kommen udn vorbei ist der Spuk!
    mfg

  • Na, Sie sind mir aber ein wahrhaftiger *Intiligenz*-Bolzen! Bevor Sie hier Ihren unausgegorenen, durch nichts belegten Willkürschwachsinn absondern, lernen Sie doch bitte Ihre Muttersprache.

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Alexander Grünstedt