Die Kanzlerin und die Länderchefs diskutieren am Mittwoch über die Lockerung der Corona-Maßnahmen in Deutschland. Berlins Regierender Bürgermeister dämpft vorab schon einmal die Hoffnung, auch wenn es zu einer Einigung kommen sollte. Es werde bis zu einer Umsetzung noch eine ganze Weile dauern, so Michael Müller.
Lockerungen in der aktuellen Corona-Krise hält der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller für frühestens Ende des Monats möglich. Sollte man zu dem Ergebnis kommen, dass eine Aufhebung der Einschränkungen machbar sei, so müsse es einen entsprechenden zeitlichen Vorlauf geben. Damit solle dann sichergestellt werden, dass notwendige Verordnungen geändert werden können und auch das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin wieder hochgefahren wird. Dies sagte er in einem Interview mit dem RBB. „Ich gehe davon aus, dass wir vielleicht ab dem 27. oder dem 1. Mai Veränderungen haben werden in diesen Ausgangsbeschränkungen.“
Am morgigen Mittwoch wollen die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der einzelnen Bundesländer darüber beraten, in welchen Umfang erste Corona-Maßnahmen in Deutschland eine Lockerung erfahren sollen. Eine Orientierung an den Empfehlungen der Nationalakademie Leopoldina soll den Angaben nach erfolgen. Unter anderem sprechen sich deren Experten dafür aus, dass so bald wie möglich die Schulen wieder geöffnet werden sollen. Auch empfehlen sie eine Masken-Pflicht im öffentlichen Nahverkehr.
Selbst wenn den Empfehlungen von Seiten der Politik gefolgt wird, so wird es nach Ansicht von Müller keine umgehende Änderung geben. Erst am morgigen Mittwoch werde die Diskussion dazu aufgenommen und am kommenden Wochenende dann weitergeführt, so der Regierende Bürgermeister der Hauptstadt gegenüber dem RBB. „Wir werden dann überprüfen, ob und was gelockert werden kann.“ Es müsse jede Lockerung und Maßnahme an der Lage des Gesundheitssystems und einer möglichen Bewältigung von neuen Infektionen gemessen werden, so der Landeschef.
Die Lagebewertung des Robert-Koch-Instituts nach dem Osterwochenende macht in dieser Hinsicht erste Hoffnungen. Lothar Wieler, Präsident des RKI sprach von „einigen positiven Tendenzen“. Er erklärte weiter, dass es schön sei, dass die eingeleiteten Maßnahmen Erfolg zeigen würden, mahnte aber zugleich, weiterhin die Abstands- und Hygieneregeln weiter zu befolgen. Es gebe auf Grund der weiterhin hohen Zahl von Infizierten noch keinen Anlass für eine Entwarnung.
Müller hofft aber dennoch „sehr“, dass sowohl Demonstrationen als auch Kundgebungen als Grundrechte in begrenzten Rahmen bald wieder möglich sein sollten. Auch gelte dies für Gottesdienste aber auch für eine schrittweise Öffnung im Einzelhandel.