Ostern sollen sechs Tage alle Geschäfte zu bleiben
Auch nach knapp zehn Stunden war noch kein Ende des Corona-Gipfels von Bund und Ländern in Sicht. Dann kam aber um kurz nach Mitternacht ein drastischer Vorschlag an die Öffentlichkeit. Über die Osterfeiertage könnten alle Geschäfte für sechs Tage schließen.
Ein Ende war bei der Bund-Länder-Konferenz noch nicht in Sicht. Das weitere Vorgehen noch immer nicht abgestimmt. Kurz nach Mitternacht aber kam dann doch noch Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Vizekanzler Olaf Scholz plädierten dabei für einen drastischen Schritt: Demnach sollen zwischen dem 1. und 6. April alle Geschäfte komplett dichtmachen. Auch Supermärkte wären davon betroffen. Unter der Berücksichtigung der Osterfeiertage würde dies bedeuten, dass alle Läden drei Tage länger als normal geschlossen wären. Aktuell wird dieser Vorschlag noch zwischen den Ländern besprochen.
Am gestrigen Montag waren die Kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten kurz nach 15 Uhr zu einer virtuellen Konferenz zusammengekommen. Schnell getroffen wurde eine Einigung bei der Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April, denn die Corona-Infektionszahlen steigen stark an. Auch die strengen Kontaktregel für Verwandtenbesuche zu Ostern wie auch die Notbremse für bereits erfolgte Öffnungen sollen bestehen bleiben. Doch dann gerieten die Verhandlungen ins Stocken und wurden schlussendlich am Abend für mehrere Stunden unterbrochen.
Massive Differenzen bei den Beschränkungen für den Osterurlaub sind der Stein des Anstoßes gewesen. Es hieß dazu aus Länderkreisen, dass es zwischen Merkel und fünf Urlaubsländern zu einem offenen Konflikt gekommen ist. Diese wollen unter strengen Auflagen Tourismus im Inland erlauben. „Bund und Länder appellieren weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten”, hieß es dazu in einer Beschlussvorlage, die am Montag kurz vor den Beratungen vom Kanzleramt verschickt worden war. “Das Auftreten von verschiedenen Covid-19-Varianten und deren weltweite Verbreitung haben gezeigt, dass der grenzüberschreitende Reiseverkehr auch weiterhin auf das absolut erforderliche Mindestmaß begrenzt werden muss.”
Nichtsdestotrotz setzten sich Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz dafür ein, “kontaktarmen Urlaube” zu ermöglichen. Aus ihrer Sicht solle also ein Urlaub in Ferienwohnungen und –häusern, Appartements oder Wohnmobilen mit eigenen sanitären Anlagen erlaubt werden. Diese Vorschläge gingen der Kanzlerin dann aber zu weit, was in der Unterbrechung der Sitzung mündete.
