Paukenschlag: DAS könnte Olaf Scholz’ Kanzlerchancen nun endgültig ruinieren

Noch ist Olaf Scholz davon überzeugt, dass er erneut Kanzler werden kann, doch neue Enthüllungen könnten nun alle Hoffnungen zunichtemachen. Der Bundeskanzler ist bei einer Falschaussage ertappt worden.

Integrität und Ehrlichkeit sind Eigenschaften, die ein Bundeskanzler in Hülle und Fülle haben muss. Doch im Fall von Olaf Scholz ist nun der Schatten eines Verdachts auf ihn gefallen.

Cum-Ex
Die Rede ist von einem der größten Betrugsskandale, den Deutschland je erlebt hat: die Cum-Ex-Affäre. Sie datiert aus der Zeit, als Olaf Scholz noch Erster Bürgermeister von Hamburg war.

Im Zuge der Ermittlungen zu den Betrügereien befragt, beteuerte Scholz lange Zeit, er könne sich an keine Treffen mit Christian Olearius oder Max Warburg, den Bankiers und Gesellschaftern der Hamburger Privatbank Warburg, erinnern. Dass er sich tatsächlich nicht nur einmal, sondern dreimal mit Olearius getroffen hat, kam erst später heraus: Die Treffen wurden nicht nur von Olearius in seinem Tagebuch festgehalten, sondern auch in Scholz’ Kalender vermerkt. N-tv berichtet, dass Olearius den Anlass der Treffen als Ermittlungen und Vorwürfe gegen Olearius und andere Manager wegen der Cum-Ex-Geschäfte der Warburg-Bank und um damit verbundene Steuerrückzahlungen notiert hatte.

Hackbusch stellt Anfrage über Treffen
Der Linkspartei-Abgeordnete Norbert Hackbusch fragte bereits im November 2019, ob es Treffen zwischen Senatsvertretern wie Scholz oder Peter Tschentscher (Scholz’ Nachfolger) mit Vertretern von Warburg gab. Derartige Treffen wurden jedoch dementiert.

Wie sich herausstellte, hatte sich Scholz mit Olearius dreimal getroffen – auch wenn er sich nach eigenen Angaben nicht an die Treffen erinnern kann. Zwei Jahre später wurde er bei seiner Zeugenaussage in der Cum-Ex-Affäre gefragt, ob er in irgendeiner Weise an der Beantwortung von Hackbuschs Anfrage beteiligt gewesen sei. Scholz verneinte dies.

Scholz bei Falschaussage ertappt?
Und das ist es, was den Kanzler jetzt, wenige Tage vor der Bundestagswahl, belastet: Dem „Stern“ liegen Dokumente vor, die belegen, dass Olaf Scholz beteiligt war: Bevor Hackbuschs Anfrage beantwortet wurde, hatten sowohl Tschentscher als auch Finanzsenator Andreas Dressel Scholz zu Rate gezogen.

Im Falle Tschentschers hatte er einen Entwurf seiner Antwort an Scholz geschickt. Ein Mitarbeiter von Scholz’ Büro soll zu Scholz’ Büroleiterin Jeanette Schwamberger gesagt haben: „Wir geben das dem Chef mit ins Wochenende.“

Auch Andreas Dressel schickte Scholz eine E-Mail. Darin wollte er sich „wirklich safe“ sein, dass es in Ordnung sei, die Anfrage von Hackbusch zu verneinen. Dressel ließ seiner E-Mail dann auch eine SMS an Scholz folgen, der damals Bundesfinanzminister war. Am Ende wurde Hackbusch mitgeteilt, dass es keine Treffen gegeben habe.

Für Olaf Scholz sieht es in diesem Fall nicht gut aus. Denn es hat sich nicht nur herausgestellt, dass es Treffen mit Warburg gegeben hat – er war auch daran beteiligt, diese Treffen zu leugnen. Hat sich Olaf Scholz der Falschaussage als Zeuge schuldig gemacht? Es ist nicht mehr als ein Verdacht, der sich aber in den nächsten Wochen wohl rächen könnte.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur