Paukenschlag nach Merz-Wahlflaute: Neuwahlen im Bundestag?
Nach der historischen Wahl-Pleite von Kanzlerkandidat Friedrich Merz sind die Auflösung des Bundestages und darauffolgende Neuwahlen eine Möglichkeit, wie es weitergehen könnte. Denn erreicht kein Kandidat eine absolute Mehrheit in einem zweiten Wahlgang, entscheidet der Bundespräsident.
Am 6. Mai hätte Friedrich Merz zum Kanzler gewählt werden können. Doch er rasselte durch: Nur 310 Abgeordnete stimmten für ihn. Damit fehlten dem CDU-Wahlsieger sechs Stimmen zur notwendigen Mehrheit. Und mindestens 18 Stimmen aus den eigenen Reihen von Union und SPD, die insgesamt 328 Abgeordnete zählen. Eine Premiere bei einer Kanzler-Wahl in Deutschland.
Merz verließ verärgert den Saal
Merz zeigte sich verärgert und verließ direkt nach Bekanntgabe des Ergebnisses den Plenarsaal. Ein zweiter Wahlgang wurde durch de AfD verhindert, denn bestimmte Fristen hätten eingehalten werden müssen. Alle Fraktionen hätten zudem zustimmen müssen. Dies passierte nicht.
Neue Kandidaten möglich
Laut Artikel 63 des Grundgesetzes hat der Bundestag nun bis zu 14 Tage Zeit, in weiteren Wahlgängen einen Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin mit Kanzlermehrheit zu wählen. Auch neue Kandidaturen sind möglich, Merz selbst kann ebenso erneut antreten, was auch so erwartet wird.
Auch Neuwahlen denkbar
Kommt bis zum Ablauf der Frist keine Wahl mit absoluter Mehrheit zustande, ist ein letzter Wahlgang mit einfacher Mehrheit vorgesehen. Sofern ein Kandidat in diesem letzten Durchgang auch nur die relative Mehrheit erreicht, kommt der Bundespräsident ins Spiel. Er kann entweder den Kandidaten trotzdem ernennen oder den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.
In der Union wird kolportiert, dass die fehlenden Stimmen von SPD-Co-Chefin Saskia Esken und ihren Parteifreunden kommen könnte. Da sie selbst nicht Ministerin in einem Kabinett Merz wird, unterstellt man ihr Rachegelüste.
Krisensitzung einberufen
Merz zog sich mit Kollegen und engen Vertrauten für eine Krisensitzung in sein Büro zurück. Mit dabei waren etwa der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn, der designierte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Merz’ Familie. Auch Klöckner, SPD-Chef Lars Klingbeil und Thorsten Frei (CDU), der Kanzleramtschef werden soll, kamen zu Gesprächen in Merz’ Büro.
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Tja, – eventuell die späte Rache von einer Esken – einer alten verbitterten Zicke, die nicht loslassen kann
Was da beschrieben wird ,stimmt . Wenn beim ersten Wahlgang keine Mehrheit erzielt werden kann, wird ein zweiter Wahlgang angesetzt. Erreicht der Kandidat auch da die Mehrheit nicht, gibt es einen dritten Wahlgang. Da reicht dann die einfache Mehrheit.
Wird auch bei dem Wahlgang die einfache Mehrheit nicht erreicht, hat der Bundespräsident die Möglichkeit den Kandidaten als Kanzler zu bestimmen., oder den Bundestag auflösend Neuwahlen bestimmen.
Wer aber sind diejenigen, die Merz die Stimme verweigert haben ? Das könnten diejenigen sein, die kein Ministeramtt bekamen oder anderweitig nicht berücksichtigt wurden. Da kann man nur spekulieren, wer es gewesen sein könnte.
Kanzler Merz geht angeschlagen in die Regierung. Frage ist eben auch, ob das auch später noch Auswirkungen haben wird, wenn Entscheidungen anstehen und geheim abgestimmt wird.
Was für eine VERLOGENHEIT !!!! Ein einzelner MANN kann die Entscheidung treffen und einen Bundeskanzler ernennen, der schon vor Wochen seine Kandidatur als Bundeskanzler in Frage gestellt und diese zurückgezogen hat.????? Mit einer Neuen Bundesregierung hat das nichts mehr zu tun!
630 Bundestagsabgeordnete waren sich NICHT einig über die Wahl eines Neuen Bundeskanzler und EINER entscheidet doch MERZ wird es! Es spiegelt die Verlogenheit der Politik wieder und die Wählerentscheidung wird mit Füssen getreten das ist KEINE Demokratie. Der macht den gleichen Schwachsinn mit seinen Versallen weiter, wie zuvor!