Schock für Kanzlerkandidat Merz – Damit könnte sich jetzt alles ändern

Noch am Wochenende hat Friedrich Merz im TV gegen Olaf Scholz gepunktet. Jetzt scheint aber alles schiefzulaufen: Merz könnte schon bald nichts als Kopfschmerzen haben. Und wie sich herausstellt, ist seine eigene Partei auch nicht gerade hilfreich.

Am Sonntag, dem 9. Februar, trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz zu ihrem ersten TV-Duell: Als Themen dominierten Migration und Wirtschaft. Und Merz hatte dem amtierenden Bundeskanzler viel darüber zu sagen, was die Ampel-Koalition falsch gemacht hat.

Wer wird in der Regierungskoalition sein?
„Sie leben nicht in dieser Welt. Was Sie hier erzählen, ist ein Märchenschloss“, Friedrich Merz warf Olaf Scholz unter anderem beim Thema Migration vor. Es handelt sich also um zwei Politiker mit deutlich unterschiedlichen Vorstellungen und Haltungen. Die Union, die eine Koalition mit der AfD bereits ausgeschlossen hat, wäre aber durchaus bereit, eine Regierungskoalition mit der SPD zu bilden. Doch dieser Plan könnte jetzt nicht aufgehen.

Wie die BILD schreibt, würden Union und SPD nach der jüngsten INSA-Umfrage nicht genug Stimmen erhalten, um allein eine Regierungskoalition bilden zu können. Die Umfrage sieht die CDU/CSU bei 30 % und die SPD bei 15,5 % der Stimmen. Eine dritte Partei muss in die Koalition eintreten. Nach dem Willen der Union soll dies die FDP sein. Das Problem ist, dass die FDP in den Umfragen der letzten Wochen immer wieder an der 5 %-Hürde gescheitert ist und damit möglicherweise gar nicht in den Bundestag einziehen wird.

Schock für Friedrich Merz
Wer bleibt übrig? Es könnten die Grünen sein. Laut INSA kommen sie derzeit auf rund 13 % der Stimmen, was bedeutet, dass die neue Regierung eine gute Anzahl von Sitzen im Bundestag besetzen würde. Aber: Die CSU hat bereits angekündigt, dass sie nicht bereit ist, mit den Grünen zusammenzuarbeiten.

15 Tage vor der Bundestagswahl kann Friedrich Merz also nur hoffen, dass die FDP so viel Zuspruch findet, dass sie über 5 % der Stimmen bekommt. Oder natürlich, dass die Union und/oder die SPD irgendwie genug Stimmen bekommen, um eine Regierungskoalition zu bilden. Das wird sicher Kopfschmerzen bereiten.

Merz: Klimageld-Knaller
Obendrein wurde Merz wegen eines Fehlers, den er im TV-Duell mit Scholz gemacht hatte, von seiner eigenen Partei offiziell korrigiert: Merz sprach von 200 Euro Klimageld pro Monat, das „an all jene ausgezahlt wird, die die CO2-Bepreisung zu bezahlen haben“. Das müsse man machen, sagte Merz – schließlich habe die Ampel-Koalition den Bürgern bereits das Klimageld versprochen. Gestern jedoch nahm die CDU die Aussage ihres Kanzlerkandidaten zurück: Es wird kein Klimageld geben. Stattdessen sollen die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung für die Senkung der Stromsteuer und Netzentgelte verwendet werden. Die daraus resultierende Entlastung soll sich auf 5 Cent pro Kilowattstunde belaufen: „Für einen klassischen Vier-Personen-Haushalt sprechen wir damit von Entlastungen von circa 200 Euro pro Jahr“, erklärte die Partei weiter.

Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur