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Schock im Baltikum: Unabhängigkeit von Litauen soll aberkannt werden
Schock im Baltikum: Unabhängigkeit von Litauen soll aberkannt werdenSchock im Baltikum: Unabhängigkeit von Litauen soll aberkannt werden

Spätestens seit dem Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine sind die Sorgen der baltischen Staaten vor einem Angriff Russlands noch einmal erheblich gestiegen. Und nun zeigt sich, dass die schlimmsten Befürchtungen wahr werden könnten. Eine neue Gesetzesinitiative in der Duma will Litauen die Legitimation eines unabhängigen Staates absprechen. Doch das Land steht, anders als die Ukraine, unter dem Schutz des Nordatlantischen Sicherheitsbündnisses.

Ein Gesetzentwurf in das russische Unterhaus zielt darauf ab, die Unabhängigkeit von Litauen abzuerkennen. Der Abgeordnete Jewgeni Fjodorow hat diesen eingebracht und argumentiert dabei vor allem mit juristischen Begriffen, wie die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti berichtet. Er behauptet darin unter anderem, dass das von der Sowjetunion noch erstellte Dekret „Über die Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik Litauen“ rechtswidrig sei. Verabschiedet wurde es zu seiner Zeit von einem verfassungswidrigen Gremium. Mehrere Artikel der damaligen Verfassung der UdSSR seien nach Ansicht des Duma-Abgeordneten verletzt worden, so Ria Nowosti.

Darüber hinaus fehle es an einem rechtsgültigen Referendum, sich von der Sowjetunion trennen zu wollen. Auch hier habe es einen eklatanten Verstoß gegen ein damals gültiges Gesetz gegeben. Dies regelte die Loslösung der Teilrepubliken von Moskau. Die Russische Föderation ist nach russischer Verfassung die offizielle Rechtsnachfolgerin der Sowjetunion.

Interessanterweise wusste der Kremlsprecher Dmitri Peskow auch nach der Bekanntgabe des Gesetzentwurfs durch die Nachrichtenagenturen offiziell nichts von solch einer Initiative.

Der Politiker Fjodorow ist ein Mitglied der Partei „Einiges Russland“ und steht fest hinter dem Präsidenten Wladimir Putin. Zudem ist er als rechtsextremer Hardliner bekannt und hat sich zum Ziel gesetzt, mit der „Nationalen Befreiungsbewegung“ die alte Größe der Sowjetunion wiederherzustellen. Es wird erwartet, dass das Gesetz, sofern das Parlament darüber berät, einstimmig verabschiedet wird. Alle vertretenden Parteien gelten als kremltreu.

Litauen ist eines von fünf Mitgliedsstaaten der Nato, welches sich eine Grenze mit Russland teilt. Dabei teilt es die Sorgen vieler, dass sich die Aggressionen Moskaus auch auf das Baltikum ausdehnen. Deutschland hat daher seine militärischen Sicherheitszusagen für das Land erhöht. Vertreter aller drei baltischen Staaten begrüßten diesen Schritt von Bundeskanzler Olaf Scholz, denn schon länger hatten die Länder auf eine stärkere Präsenz des Militärbündnisses im östlichen Teil gedrängt.

Kommentare anzeigen

  • Wo soll das noch Hinführen. Sind die jetzt total bekloppt geworden? Putin muss weg, egal wie.

  • Wer hier von einem Hinterhältigen Plan spricht sollte sich mal ansehen die NATO OSTERWEITERUNGEN trotz Unterschrift keine OSTERWEITERUNGEN zu machen wurden sie gemacht.
    Wer da wohl vertragsbrüchig war?
    Ich hab es schon so satt immer diese dummen Berichte bezüglich des bösen Russen und der Braven Ukraine.
    Laut deren Propaganda müssten die ja unmittelbar vor
    Moskau stehen.

      • Selenskyj ist ein großer Held und alle russischen Staatsbürger mitsamt Putin sind Verbrecher. Wer das glaubt, ist dumm.

        DAS schrieb die DEUTSCHE Presse über den ukrainischen Heldenpräsidenten:

        "Korrupt wie eh und je
        50% der Wähler fordern sofortigen Rücktritt und Neuwahlen
        Würde nicht Milliarden (von korrupten Politikern) geklaut, bräuchte das Land keine Kreditmillionen aus dem Westen
        .. akzeptiert Korruption und Rechtlosigkeit im Austausch, dass er uns sein Apparat die Kontrolle behalten
        Kontrolliert und duldet atemberaub korrupte Gerichte und Gremien zur Richter Auswahl
        Hat alle Reformer und Kritiker gefeuert, unabhängige Institutionen unter seiner Macht gleichgeschaltet
        Tut nichts gegen macht der Oligarchen"

        Am 02.April 2019 schrieb z.B die Süddeutsche Zeitung:
        ..."der Fernsehstar und künftige Präsident Selenskyj wurde von einem umstrittenen Oligarchen ins Amt gehoben. Nun ist zu befürchten dass dieser Einfluss auf die Politik nimmt!
        Die Wahl des Komikers Selenskyj ist vor allem eine schallende Ohrfeige für den bisherige Amtsinhaber

        https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-noch-ein-populist-1.4417071?reduced=true

        Tagesschau 30.09.2014
        Bericht:
        Freiwilligen Bataillone in der Ukraine
        Wenn die ukrainische Armee gegen die Pro russischen Separatisten kämpft, wird sie dabei von AIDAR unterstützt. Das ist der berüchtigtse Freiwilligenverband- viele Mitglieder sind Neonazis und Rechtsextreme. Doch auch die Separatisten kämpfen nicht allein...

        https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-bataillone-101.html

        In Deutschland gibt es kein Geld für:
        Unser Gesundheitssystem
        Unsere Pflegekräfte
        Unsere Kinder
        Unsere Rentner
        Unsere Kitas und Schulen
        Aber Milliarden für Waffen und Munition
        und Hilfen für andere Länder u.v.a.m

        Netzfund
        "Die Gefahr für die Welt sitzt nicht im Kreml, sondern kopfnickend vor der Tagesschau

        • Korruption, Rechtsextreme und Neonazis gibt es überall, auch in Russland und sogar bei uns.
          Aber alles keine Rechtfertigung, einen Krieg vom Zaun zu brechen und unschuldige Frauen, Kinder und Zivilisten zu töten!

      • Holger Petersen,
        wer ist dumm - derjenige der es begriffen hat, oder der, der es nie begreifen kann?

    • Hallo Herr Schneider, können Sie mir den Vertrag benennen, wann, wo und vom wem wurde er unterzeichnet?
      Unabhängig davon bin ich der Meinung, daß es jedem Land freigestellt ist, ob es einem Bündnis angehört und wenn ja, welchem. Bei der "Volksrepublik Luhansk" soll auch ein Referendum über einen Beitritt zur Russischen Föderation abgehalten werden - wie ist in Ihren Augen dieser Vorgang zu werten, sollte es dazu kommen?
      Sie sprechen auch davon, daß Sie Berichterstattungen bzgl. des bösen Russen und der braven Ukraine satt haben. Lesen sie die Berichte doch einmal genau durch. Keiner spricht davon, es wird lediglich das völkerrechtwidrige Vorgehen des russischen Militärs aufs Schärfste verurteilt und das vollkommen zu Recht. Kein einziger Soldat befindet sich im Übrigen auf russischem Boden, was die Sache noch viel eindeutiger macht und den Aggressor eindeutig outet.
      Satt habe ich schon lange, diese Verdrehung von Tatsachen durch Sie und ihresgleichen.

      • Netzfund

        "1989-1991 Der Russe erlaubt die Abschaffung der Demarkationslinie zwischen Ost - und Westdeutschland und löst den Warschauer Pakt auf, zieht seine Truppen aus Osteuropa ab und vertraut auf die mündliche Zusage von Genscher und Baker, dass die ehemaligen Warschauer Pakt Mitglieder nicht der NATO beitreten. Die amerikanischen Truppen bleiben in Deutschland stationiert. Bis 2004 sind dann fast alle Warschauer Pakt Mitglieder der NATO beigetreten. Der Russe bleibt ruhig.
        2001 Putin macht dem Westen im deutschen Bundestag ein Angebot für eine enge Partnerschaft, um die Spaltung der Vergangenheit zu überwinden. Der Amerikaner verbietet das. Es gibt mit Weißrussland, der Ukraine und den 3 baltischen Staaten einen Puffer zwischen der Nato und Russland. Der Russe bleibt ruhig.
        2004 die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO. Eine erste Verletzung der Pufferzone. Der Russe bleibt ruhig.
        2014 putscht der Westen die Russland freundliche Regierung der Ukraine aus dem Amt und installiert eine USA freundliche Regierung.(Was mittlerweile sogar von den Amis zugegeben wurde) Im gleichen Moment beginnen die USA, allen voran Hunter Biden (der Sohn des amerikanischen Präsidenten), Monsanto, Black Water und US Militärberater die Ukraine zu infiltrieren und eine Nato Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Die zweite Verletzung der Pufferzone fand statt. Der Russe bleibt ruhig.
        2014 Durch den Putsch der US Amerikaner genötigt (die Russen hatten in Sewastopol auf der Krim ihre gesamte Schwarzmeerflotte stationiert), gab es eine friedliche Besetzung der Krim. Es fiel entgegen aller anderen Darstellungen kein einziger Schuss, niemand wurde getötet. Außer ein paar Krimtataren sind bis heute 90 % der Krim Einwohner mit diesem Vorgehen einverstanden gewesen.
        2014 -2022 Die Ukraine beschießt mit den freien asowschen Brigaden (Hakenkreuzverehrer) konsequent Luhansk und Donezk Tausende Russen sterben, hunderte von russischen Kindern. Die Ukraine zahlt seit 2014 keine Renten mehr in diese Gebiete. Der Geldhahn wird abgedreht. Die Lebensmittelversorgung dieser Gebiete wird ausschließlich von Russland übernommen. Nichts davon findet Erwähnung in den deutschen Medien.
        2020 Nach dem Vorbild von 2014 in der Ukraine versucht der Westen nun auch in Weißrussland die Regierung zu stürzen, was misslingt, aber es war der dritte Angriff auf die Pufferzone zwischen der Nato und Russland. Der Russe bleibt ruhig.
        2022 Putin fordert ein letztes Mal eine Garantie, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO wird und das Donezk und Lugansk sich weitgehend auf dem Gebiet der Ukraine selbst verwalten dürfen. Dies wird von den USA abgelehnt.
        2022 Der Russe marschiert in der Ukraine ein. Um den Krieg zu beenden verlangt Putin eine Garantie der Neutralität und eine Entmilitarisierung der Ukraine, eine Anerkennung von Donezk und Lugansk als Volksrepubliken und eine Anerkennung der Krim als russisches Hoheitsgebiet. Dies wird von den USA abgelehnt."

      • @ P. Kraus - da haben sie vollkommen Recht und was Herr Schneider so von sich gibt, verstehe ich mit meinem gesunden Menschenverstand eh nicht - ich könnte Herr Schneider nur anraten, unser Land in Richtung Moskau zu verlassen - da ist er mit seinen Ansichten sicherlich besser aufgehoben............ob es ihm im Nachhinein gefällt ist nicht mein Problem............lach

        • May,
          wer hat es ihnen gesagt, dass Sie überhaupt Verstand haben? Warum soll einer wegen seiner Meinung Richtung Moskau gehen? Von wo sind Sie hierher gekommen? Gott sei Dank, gibt es noch Andersdenkende.

    • unter welchen dokumenten steht diese unterschrift? und das budapester memorandum wurde wohl auch von russischem verfassungswidrigen Gremium unterzeichnet.
      Der vom Caesarenwahn befallene Zar Wladimir der I. (oder Hitler 2.0) muß weg!

  • Das ist kein hinterhältiger Plan. Hinterhältig ist ist der Plan der USA, auf Kosten der Anderen, Bodenschätze aneignen zu wollen. Die "klugen" Völkerrechtler haben sich nie darüber geäußert, wie weit der Handel zwischen den doofen Zaren und USA legitim war? Konnte man damals Fremdes verkaufen? Klar, soll sich jedes Land seine Freunde frei aussuchen - aber frei, ohne Bevormundung. Das Volk muss aufgeklärt werden, dass eine Mitgliedschaft auch Pflicht - nicht ständig zu provozieren bedeutet. Führer in genannten Ländern wissen schon warum sie Angst haben und sind dabei, das Volk zu verdummen. Warum hat die Freiheit und Unabhängigkeit, ohne NATO Mitgliedschaft nicht gereicht? Warum musste jedes Land erst der NATO beitreten wenn es in die EU wollte? Warum begreifen wir nicht, dass unsere Werte und Denkweise nicht auf jedes Volk übertragbar sind - schon gar nicht mit Gewalt? Wer ist berechtigt Sanktionen auszusprechen und den Anderen zu befählen, wo sie Gas und Öl kaufen müssen? Warum kehren die "klugen" Politiker nicht in ihre Ursprungsländer zurück und versuchen dort was Besseres aufzubauen - damit die Menschen nicht ständig auf der Brotsuche in Europa sind?

    • @negiwada - soso - also muss man zuerst jedes Land der Nato beitreten um zur EU zu gehören - Deinem Schreibsel nach - dann frage ich mich wieso Finnland und Schweden noch nicht in der Nato sind - aber in der EU - entweder hälst Du uns für blöd oder Du bist so blöd und glaubst auch noch den Schwachsinn, den Du da von Dir gibst.................lach

      • May,
        gedacht sind die Staaten die "angeblich" und auf Druck in die EU "wollen." Unser ehemaliger Minister hat während seiner Auslandsreise sogar undiplomatisch Zeigefinger benutzt und gesagt "Ihr müsst so, wie wir es wollen". Aber, Ihr bescheidenes Wissen ist nicht strafbar.

        • @ negiwadi - um Ausreden wohl nicht verlegen um seine eigene Dummheit zu rechtfertigen - wie?
          Aber das ist man ja von Dummschwätzern so gewöhnt.
          Allgemeinwissen 6.

          Nur zur Erinnerung - das ist von Ihnen so geschrieben worden

          "Warum musste jedes Land erst der NATO beitreten wenn es in die EU wollte?"

  • Schneider Franz und negiwadi …
    Wirklich, ich bin auch der Meinung, Sie sollten Beide in Richtung Russland abdüsen - nicht weil Sie hier Ihre freie persönliche Meinung so freimütig äußern (dürfen!), sondern weil Sie hier ja alles so furchtbar finden und diesem Verbrecher-Regine unter Putins Führung dermaßen die Fahne tragen. Bekannterweise darf in Russland und auch einigen derer befreundeten Staaten KEINER auch nur die geringste Kritik zum Ausdruck bringen, ohne dafür jahrelang im Zuchthaus oder Gulag zu verschwinden. Das riskiert man hier nicht.
    Auch bei uns gibt es korrupte und viele unfähige Politiker, keine Frage; aber was im Moment unter Russlands Führung „menschlich abgeht“, ist einfach unfassbar! Ich sage nur: 75 Mio. Tonnen Getreide blockiert und somit Millionen Menschen kaltschnäuzig verhungern zu lassen, muss man nicht billigen. Oder die vielen Zivilisten, die vollkommen unschuldig Alles verloren haben?
    Es ist für einen normal denkenden Menschen sowieso nicht nachvollziehbar, warum das größte Land der Welt sich noch mehr holen will … Machtgehabe von Leuten, die sowieso schon mehr haben als sie jemals verbrauchen können- warum genießt man da ab einem gewissen Alter nicht einfach die 600Mio.-Yacht, Traumvillen, etc.?

    • Angelika sagt:
      11/06/2022 um 12:26 Uhr
      Schneider Franz und negiwadi …
      Wirklich, ich bin auch der Meinung, Sie sollten Beide in Richtung Russland abdüsen – nicht weil Sie hier Ihre freie persönliche Meinung so freimütig äußern (dürfen!), sondern weil Sie hier ja alles so furchtbar finden ...

      Egal wie oft es auch angesprochen wird, bisher kam nie eine Antwort. Denn jedesmal wieder wird hier von verschiedenen "Gutmenschen" gesagt, man solle nach Rußland auswandern. Aber WARUM soll jeder, der eine andere Meinung hat als die, die momentan vorgeschrieben ist, jeder der keinen Krieg möchte und jeder, der nicht auf Befehl alle Russen als Feind ansieht, nach Rußland auswandern?

      Wo hat jemand geschrieben, dass es um das Land geht, was ihm nicht gefällt? Komisch, denn ich lese immer nur das es hier um die Regierung, um die Politik und deren Entscheidungen geht. Aber seit wann bitte muss man auswandern, wenn man mit etwas nicht einverstanden ist und das äußert?

      Wenn das jeder in der Vergangenheit immer so gemacht hätte, es nie andere Meinungen und Widerstand gegeben hätte, alle feige abgehauen wären, sich der Schwarm- Intelligenz ergeben hätte, wo wären wir dann heute? Ich glaube da geht es so manches, was heute für die meisten selbstverständlich ist, nicht. Z.B. solange Zeit Frieden!

      Da kann man doch auch fragen: Warum kämpfen Sie oder Familienmitglieder, Kinder oder Enkel, dann nicht in der Ukraine? Vllt. bricht dann der 3. WK noch etwas schneller aus, wenn jeder der hier tönt, das man auswandern soll, mit hilft Putin zu besiegen. Denn der 3.WK ist doch das was Sie unbedingt wollen? Das darf auf keinen Fall verhindert werden?

  • Also bitte, Frida - was soll denn dieser dämliche Kommentar? Niemand muss auswandern, nur weil er seine Meinung vertritt! Man soll nur nicht - ohne die Alternativen zu betrachten - alle hiesigen Politiker und vor allen Dingen nicht die Journalisten beschimpfen, gleichzeitig aber alle Vorteile der westlichen Demokratien in Anspruch nehmen, wovon man in Russland nicht mal zu träumen wagt!
    Sowas nannte man früher mal „Nestbeschmutzer“.
    Und zu Ihrer Frage, warum ich bzw. meine Familie nicht in der Ukraine kämpft: ich bin gerade 74 geworden, habe 58 Jahre gearbeitet (davon 22 Jahre in diversen europäischen Ländern) und überall Steuern bezahlt, spreche und schreibe in 5 Sprachen, bin also nicht wirklich eine „Dumpfbacke“; meine Söhne und Schwiegertöchter haben studiert und arbeiten in ordentlichen Jobs, die Enkel sind 2 und 4 Jahre alt (also kaum dazu geeignet, die Ukraine zu verteidigen oder sonstwie „kriegstauglich“).
    Ich bin nur fassungslos ob dieser absoluten Gleichgültigkeit gegenüber Leuten (in der Ukraine), die alles verloren haben oder denen der Hungertod droht (in Afrika und dem Middle East), obwohl sie sich nichts haben zuschulden kommen lassen - nur weil ein machtgeiler Mensch jegliche Moral über Bord wirft.
    Schafft sich die Menschheit gerade ab?

  • Angelika sagt:
    11/06/2022 um 20:45 Uhr
    Also bitte, Frida – was soll denn dieser dämliche Kommentar? Niemand muss auswandern, nur weil er seine Meinung vertritt!

    Das ist also ein dämlicher Kommentar? Soso. Seltsam das fast immer, wenn jemand anderer Meinung ist als Sie oder ein paar andere, jemand der doch gar keinen Krieg möchte, so wie Sie das aber anscheinend wollen, wird man darauf hingewiesen, das man abhauen und nach Russland auswandern soll. Jetzt reden Sie sich raus und es geht gar nicht um eine abweichende Meinung sondern um das Privileg in einer Demokratie leben zu dürfen?

    Welche Alternativen meinen Sie denn? Geht es so weiter, ist der 3.WK in greifbarer Nähe, welche Alternativen schlagen Sie also vor um das zu verhindern? Oder ist das ist gar nicht in Ihrem Sinne? Noch mehr Waffenlieferungen, noch mehr Opfer, noch mehr Blut, noch mehr Leid? Das nenne ich dann eher Gleichgültigkeit gegenüber allen Opfern! Genauso gleichgültig, gegenüber der Kriege die z.b die USA und andere Länder initiert wurden und werden. Kriege mit unzähligen unschuldigen Opfern von denen kaum jemand redet. Kommt davon ja auch kaum was in den Medien. Jetzt ist Putin auch noch am Hunger in Afrika Schuld. Ein Zustand, der dort schon seit Jahrzehnten trotz Spenden nicht weniger wird? Ach so. Da haben wir ja den Bösen schon gefunden und wir haben auch
    unseren Helden gefunden, er heißt Selenskyj und der will natürlich mit den Waffen und anderen Forderungen, die er sehr gern stellt, natürlich nichts anderes als sein Volk retten! Genauso wie unsere Regierung selbstverständlich nur auf unser Wohl bedacht ist.

    Sie scheinen aber doch nicht so schlau zu sein wie Sie glauben, das Sie annehmen, das durch noch mehr Öl ins Feuer gießen, etwas zum Guten gewendet werden
    kann und es dann weniger Opfer gibt. Denn dann müssten Sie eigentlich wissen, dass durch Waffenlieferungen noch nie ein Krieg beendet wurde, noch nicht ein einziger! Sind Sie da anderer Meinung, dann nennen Sie bitte den Krieg der durch Waffenlieferung jemals beendet wurde.

    Man nimmt auch keine Demokratie in "Anspruch" denn diese Demokratie, die ja eigentlich jetzt schon kaum noch so genannt werden kann, kam auch nicht einfach so aus dem Nichts! Für diese Demokratie haben Menschen einst gekämpft und es mussten auch einige dafür bezahlen das sie sich gegen das System gestellt haben! Menschen, die Widerstand geleistet haben! Früher wie auch heute werden solche Menschen beschimpft, diskriminiert, mundtot gemacht und Schlimmeres.

    Es ist nicht von Bedeutung wie alt Sie sind, wo Sie gelebt haben, was Sie erreicht haben und was nicht, trotzdem herzlichen Glückwunsch dazu. Ich bin entsprechend beeindruckt! Aber stellen Sie sich vor, ein langes Arbeitsleben können andere auch vorweisen. Älter wird man von allein. Steuern zahlt wohl fast jeder und das in der Familie irgendwer studiert hat, ja wen interessiert das? Nur weil man ein Studium absolviert hat, ist man nicht automatisch etwas Besseres und auch nicht unbedingt intelligenter als andere! Wenn Sie der Meinung sind das man studiert haben muss, um etwas wert zu sein, oder etwas im Leben erreichen zu können, dann ist das eine seltsam antiquierte Einstellung. Das ist dann vielleicht Ihrem Alter geschuldet. Anderer Leute Kommentare als dämlich zu bezeichnen ist nun auch nicht grade sehr einfallsreich.

    Sie fragten warum manche nicht nach Russland auswandern, daraufhin fragte ich, warum Sie nicht in die Ukraine auswandern, ganz einfach! Das war rhetorisch! Es ist also nicht unbedingt notwendig seinen ganzen Lebenslauf zu schreiben und mitzuteilen das man nicht mehr kampffähig ist! Wenn Sie das ernst nehmen, ist das alleine Ihre Auslegungssache.

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Stephan Heiermann
10/06/2022 11:52