Spahn zerlegt Öffnungspläne und setzt neues Ziel

Nach dem letzten Corona-Gipfel galt eine Inzidenz von 35 als Hoffnungszahl. Für den Bundesgesundheitsminister ist diese plötzlich vom Tisch. „Geht halt gerade nicht“, sagt Jens Spahn und führt einen neuen Inzidenzwert als Schwelle für Öffnungen ein.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag fordert eine Öffnungsstrategie zum nächsten Corona-Gipfel am 3. März. Branchenexperten legten sogar Konzepte vor. Doch zeitlich verbindliche Öffnungspläne wischte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Wochenende vom Tisch und fordert sogar eine Inzidenz von 10 als Schwellenwert.

„Alle wünschen sich einen Drei- und Sechs-Monatsplan, aber das geht halt gerade nicht. Ich finde, wir dürfen da keine falschen Versprechungen machen“, sagte Spahn gegenüber der ARD. Im Gleichklang mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigte der CDU-Politiker, dass man angesichts der Verbreitung der Virusmutationen nun abwarte, wie die jetzt beginnenden Öffnungen von Schulen und Kitas sich auswirken werden.

Es mache Sinn, gemeinsam mit den Ländern Stufen zu definieren, ab wann weitere Öffnungen stattfinden können, erläuterte Spahn, aber „die Wahrheit ist: Eine Inzidenz von unter 10, die ist jedenfalls in den allermeisten Regionen in Deutschland gerade ziemlich weit weg“, so der Gesundheitsminister.

Diese Aussage lässt aufhorchen. Denn nach der letzten Ministerpräsidentenkonferenz war ein Inzidenzwert von 35 als Schwelle für weitere Lockerungen genannt worden.

Tatsächlich stehen die Zeichen gerade schlecht für einen sinkenden Inzidenzwert. Der Wert, der Auskunft darüber gibt, wie viele Menschen sich in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner infizieren, steigt seit diesem Wochenende wieder.

Ungeachtet dessen werden die Forderungen nach Lockerungen immer lauter. So wollen Kultur- und Sportverbände am Montag einen Drei-Stufen-Plan vorlegen, wonach Großveranstaltungen unter bestimmten Voraussetzungen wieder ermöglicht werden sollen. Das Papier wurde laut „Bild“-Zeitung von 20 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern entwickelt und wird unter anderem vom Deutschen Fußball-Bund (DFB) und dem Deutschen Bühnenverein unterstützt. Darin werde gefordert: Da „kein zeitnahes Ende der Verbreitung des Erregers in Sicht“ sei, sollen mit dem Konzept „Infektionsschutz und Interessenlagen“ in Einklang gebracht werden. „Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der Freiheitsrechte“ seien nicht mehr zu rechtfertigen, sobald die Krankenhäuser weniger belastet sind, was laut Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) inzwischen geschehen ist.

Auch der Hauptverband des Einzelhandels (HDE) fordert „gezielte, wirksame Einzelmaßnahmen“ statt eines strikten Lockdowns und legte entsprechende Pläne vor. Studien der Berufsgenossenschaft für Handel und Warenlogistik (BGHW) sowie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bewiesen, funktionierende Hygienekonzepte das Einkaufen zu einer „sicheren Angelegenheit“ machten, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.