Streit unter Mitgliedern: Großes EU-Land droht, aus der Nato zu fliegen

Krise nach großem Streit: Die letzten Tage als Mitglied der Nato könnten ausgerechnet für das Land Spanien angebrochen sein, US-Präsident Donald Trump droht mit einem Rauswurf, weil man sich nicht über Verteidigungsausgaben einig wird.

Im Sommer stimmten die Mitgliedsländer der Nato für eine Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben. Spanien trägt die Entscheidung zwar mit und wird sie von zwei auf insgesamt fünf Prozent erhöhen – Ministerpräsident Sanchez sagt allerdings, dass die bisherige Quote für sein Land ausreiche.

„Spanien hat keine Entschuldigung“
US-Präsident Donald Trump scheint diese Aussage sauer aufzustoßen. Er hat Spanien kurzerhand mit dem Ausschluss aus der Nato gedroht. Das Land hätte „keine Entschuldigung“, die Ausgaben für die Verteidigung nicht zu erhöhen, wie er es fordert. „Wir hatten einen Nachzügler, nämlich Spanien“, sagte er am Donnerstag zum finnischen Präsidenten Alexander Stubb bei einem Aufeinandertreffen im Weißen Haus. „Vielleicht sollte man sie ehrlich gesagt aus der Nato werfen.“

Im Juni einigten sich die 32 Nato-Mitgliedstaaten unter massivem Druck von Trump darauf, die Verteidigungsausgaben innerhalb der nächsten Dekade deutlich zu erhöhen. 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sowie weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben in Infrastruktur gelten als neue Zielwerte – zuvor waren es zwei Prozent.

Präsident nennt Erhöhung „unvernünftig“
Spanien stimmte zwar zu, weigerte sich aber, das neue Ausgabenziel von fünf Prozent mitzutragen. Laut Ministerpräsident Pedro Sanchez seien für sein Land die bisherigen zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für sein Land ausreichend, um die Verteidigungsziele zu erreichen. Das Fünf-Prozent-Ziel bezeichnete er gar als „nicht nur unvernünftig, sondern sogar kontraproduktiv“. Derart hohe Ausgaben für das Militär seien mit Spaniens Sozialstaat und Weltanschauung unvereinbar.

Trump reagierte damit, zusätzliche Zöllen auf spanische Produkte anzudrohen. Ein Verfahren, das bei unerwünschtem Verhalten Sanktionen oder gar einen Ausschluss vorsieht, gibt es bei der Nato-Allianz nicht.