Trump dreht sich plötzlich um 180 Grad: Was dahinter steckt
US-Präsident Donald Trump hat seine radikalen Positionen zu Einsparungen, Zoll & Co. plötzlich verändert. Dahinter steckt ein simpler Grund: Ein Krieg im Handel würde den USA massiv schaden, zuletzt reagierten die Behörden bereits negativ.
Donald Trump lässt keinen Stein auf dem anderen – oder doch? Nachdem er in den letzten Wochen durch radikale Positionen zu Einsparungsmaßnahmen, Strafzöllen und dem Ukraine-Krieg aufgefallen war, ruderte er in seiner jüngsten Rede zur Lage der Nation am Dienstag zurück. Während er seinen Berater Elon Musk bisher uneingeschränkt in den Himmel gelobt hatte, pfeift er ihn jetzt zurück.
“Skalpell statt Axt” an Elon Musk
„Wir sagen ‚Skalpell‘ statt ‚Axt‘“, schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Plattform Truth Social. Es sei „sehr wichtig“, die Behörden auf das richtige Niveau zu verkleinern. Doch genauso wichtig sei es, „die besten und produktivsten Leute zu behalten“. Die Musk-Behörde Gremium Doge (Department of Government Efficiency) bezeichnete er als „unglaublichen Erfolg“. Die Ministerien seien von ihm darauf hingewiesen worden, mit Doge zusammenzuarbeiten.
Bemühung um Schadensbegrenzung
Die öffentlich gesetzte Grenze für Elon Musk und dessen Regierungsabteilung Doge ist eine Premiere. Experten wittern darin einen Versuch der Schadensbegrenzung nach wachsender Kritik an den Kürzungen. Dutzende Klagen wurden gegen die Maßnahmen bereits eingebracht, und die US-Bürger sprechen sich in Umfragen mehrheitlich gegen die geplanten massiven Einschnitte bei den Bundesbehörden aus.
Strafzölle erst einmal ausgesetzt
Auch bezüglich der Zölle, mit denen er Kanada und Mexiko unter Druck setzen wollte, hagelt es einen Rückzieher: Erst am Dienstag waren die Strafzölle in Höhe von zumeist 25 Prozent auf Importe in Kraft getreten, jetzt wurden sie bereits teilweise ausgesetzt. Trump unterschrieb am Donnerstag im Weißen Haus ein Dekret, wonach die Zölle großteils bis zum 2. April suspendiert wurden.
Betroffen sind all jene Importe, die durch das Freihandelsabkommen USMCA abgedeckt werden. Das Abkommen besteht zwischen den USA, Kanada und Mexiko und stammt noch als Trumps erster Amtszeit, in der es ausgehandelt wurde. In Kraft seit 2020 sieht es vor, dass auf einen Großteil der gegenseitigen Lieferungen von Waren und Dienstleistungen keine Zölle erhoben werden.
China warnt die USA
Vor der Unterzeichnung seines neuen Dekrets telefonierte Trump sowohl mit der mexikanischen Präsidentin Claudia Sheinbaum als auch mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau. Mit China sind die Fronten dagegen etwas mehr verhärtet: Der Außenminister Wang Yi warnte Washington in der Nacht vor Handelsstreitigkeiten: Wenn jedes Land sich selbst sowie seinen Ansichten über Macht und Status Vorrang einräume, werde die Welt „zum Gesetz des Dschungels“ zurückkehren, wie der Politiker beim Volkskongress in Peking sagte. Für die großen Mächte sei es wichtig, ihre internationalen Verpflichtungen und Verantwortung zu erfüllen, mahnte er im Hinblick von Trump gekürzte Entwicklungshilfen.
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Nun kann vielleicht auch so mancher Trump-Wähler erkennen, was er sich da eingehandelt hat.
Ein selbstverliebtes Großmaul ohne vernünftigen Plan.
Allein die Parole "AMERICA FIRST" ist eben noch keine Strategie für dauerhaften Erfolg und Wohlstand.