Ukraine-Krieg: Jetzt mobilisiert Europa

Der amerikanische Präsident Donald Trump gab heute Morgen bekannt, dass die Vereinigten Staaten jegliche Hilfe für die Ukraine vorläufig einstellen werden. Die Entscheidung kam nach einer weit publizierten Auseinandersetzung zwischen dem Präsidenten und dem ukrainischen Staatsoberhaupt Selenskyj im Weißen Haus in der vergangenen Woche. Obwohl die Nachricht über den Entzug der militärischen Hilfe für die Ukraine als keine Überraschung kam, hat Trumps Entscheidung dennoch Schockwellen über die ganze Welt gesendet. Insbesondere in Europa soll jetzt schleunigst in die Verteidigung investiert werden, um künftige Konflikte mit unter anderem Putins Russland und womöglich auch Trump besser entgegentreten zu können. 

Mobilisierung von Streitkräften und Verteidigungsfinanzen 

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute einen 5-Punkte-Plan vorgelegt, der eine massive Mobilisierung der europäischen Verteidigung vorsieht. Demnach soll es dem Block gelingen, 800 Milliarden Euro zusammenzukratzen, um die Waffenproduktion und Vergrößerung der Streitkräfte in allen Mitgliedsländern zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang verspricht von der Leyen, dass die bisherigen Vorbehalte in Bezug auf Schuldenbremsen und Sparmaßnahmen auf den individuellen Staatshaushalten gelockert werden sollen. Europa muss selbst in der Lage sein, sich zu verteidigen, insbesondere nachdem der amerikanische Präsident seit Wochen damit droht, die US-Truppen und womöglich die gesamten Vereinigten Staaten aus der NATO herauszuholen. Um eine selbstständige europäische Armee aufzubauen, benötigt der Block ungefähr 300.000 Soldaten, die auch zureichend für bewaffnete Konflikte ausgerüstet werden müssen. Um die Anzahl der Truppeneinheiten zu erhöhen, muss auch Deutschland beitragen, obwohl der Bundeswehr selbst im Augenblick 20.000 Soldaten fehlen.

Wehrpflicht kehrt zurück 

Eine der wichtigsten Entscheidungen in diesem Jahr wird deshalb die viel diskutierte Rückkehr der allgemeinen Wehrpflicht. Das Thema wird mit Sicherheit in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD aufkommen. Wenn auch die beteiligten Parteien grundsätzlich darüber einig sind, dass eine deutsche Wehrpflicht wieder aktiviert werden muss, scheiden sich die Gemüter über das richtige Ausmaß der Maßnahme. Die CSU fordert eine baldige Rückkehr zu dem bestehenden Modell, bei dem jeder in der relevanten Altersgruppe ohne Vorbehalte eingezogen werden kann. Der augenblickliche und womöglich scheidende Verteidigungsminister, Boris Pistorius (SPD) wünscht sich dagegen eine Wehrpflicht nach dem skandinavischen Modell, die auf freiwilliger Meldung und Bedarf beruht. Fest steht jedoch, dass der deutsche Verteidigungshaushalt im Laufe der kommenden Jahre erheblich erhöht werden muss, wofür die Steuerzahler mit Sicherheit geradestehen müssen. 

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  • Was will Europa mobilisieren?? 300000 Mann Schnelle Eingreiftruppe bekloppt! Es stehen dem 3 Milliarden Chinesen und Inder gegenüber.Indien ist Verbündeter von Russland unter anderem!Die sollen lieber auf diplomatischen Wege Friedensverhandlungen führen.So wird der DRITTE Weltkrieg wie Trump gesagt hat vorbereitet. Armselige Politiker und Machtlos!

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Alexander Grünstedt