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Vier-Stufen-Plan für Öffnungen

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel will Lockerungen aus dem Lockdown. Am Montag sagte sie auf eine Präsidiums- und Bundesvorstandssitzung der CDU: „Es gibt die berechtigte Sehnsucht nach einer Öffnung“. Das hat die „Bild“-Zeitung von Teilnehmern der Tagung erfahren.

Merkels Plan: Es soll „vier Öffnungsschritte ohne Jojo-Effekt“ geben. Das zumindest sagte der Kanzleramtsminister Helge Braun. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung sind noch keine weiteren Informationen bekannt geworden, wie der Vier-Stufen Plan der Kanzlerin aussehen soll, um aus dem Corona-Lockdown herauszukommen. Ab Dienstag, dem 23. Februar soll eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun an der Spitze damit beginnen, konkrete Schritte dafür auszuarbeiten.

Allerdings hat Merkel drei Bereiche umrissen, welche als Pakete einer Öffnungsstrategie geschnürt werden müssten. So gehe es zum einen um den Bereich der sozialen Kontakte. Ein weiteres Thema sind dann die Schulen und die Berufsschulen. Ein drittes Paket beschäftigt sich dann mit Sportgruppen, Restaurants und Kultur. Es sei das erklärte Ziel, dass Pakete geschnürt werden, um so Öffnungen zu ermöglichen und diese dann auch anzupassen.

Laut Merkel sei der Wunsch nach Öffnungen aber mit einer gewissen Sicherheit zu verbinden. Einhergehen müssten mit den Lockerung daher auch Tests. Zum Thema Öffnungen solle als vom morgigen Dienstag an eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun und den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer tagen. In diesem Zusammenhang soll auch die für den 3. März geplante nächste Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin vorbereitet werden. Neue Pläne für mögliche Öffnungsschritte sollen dabei als erklärtes Ziel präsentiert werden.

Der Kanzleramtschef Braun sagte dazu, dass man vorsichtig mit den Testmöglichkeiten als Zugang beginnen müsse. In erster Linie gehören die Tests dazu, in einem zweiten Schritt gehe es um die Nachverfolgung der erfolgten Kontakte sowie um bessere Masken. Denn es habe sich gezeigt, dass es eine starke Zunahme der Verbreitung an Mutationen gegeben habe und der R-Wert um 0,3 gegenüber der vorherigen Corona-Variante gestiegen ist, so die Kanzlerin.

Vor den Unionsspitzen sagte die Kanzlerin dazu: „Es braucht kluge Öffnungsstrategien für private Kontakte, Schulen, Unis, Berufsschulen, Restaurants, Sportvereine et cetera“. In das Gewissen der eigenen Parteiverantwortlichen sprach sie dabei auch. Bislang hätten die bisherigen Ministerpräsidentenkonferenzen in einem starken Zeichen der Wahlkämpfe gestanden. Nun sei eine „einheitliche Unionslinie unabdingbar“, so Merkel.

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Alexander Grünstedt