Waffenruhe in weiter Ferne: Putin macht neue Kampfansage

Europa, die USA und die Ukraine hoffen auf einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg – die Russen überraschen aber nun mit einer besonders grausamen Aussage. Der Frieden sei demnach „unrealistisch“.

Der russische Botschafter fand bei den Vereinten Nationen deutliche Worte: Nicht einmal die Vereinbarung der beiden Kriegsparteien, die Angriffe auf Energieeinrichtungen im jeweiligen Nachbarland einzustellen, habe funktioniert. UN-Vertreter Wassilij Nebensja weiter: “Wir haben es mit einer begrenzten Waffenruhe zur Energieinfrastruktur versucht, die von der ukrainischen Seite nicht eingehalten wurde. Unter diesen Umständen ist es schlicht unrealistisch, jetzt über einen Waffenstillstand zu sprechen.”

Frage der Kontrolle ungeklärt
Uneinigkeit besteht auch bei der Frage, wer die Einhaltung eines solchen Waffenstillstands überwachen sollte. Russland und die Ukraine werfen sich gegenseitig Attacken auf Energieanlagen vor, nachdem die Waffenruhe verkündet worden war. Diese wurde nach einem Telefonat Donald Trumps mit Wladimir Putin am 18. März verkündet.

Zahlreiche zivile Opfer
In den vergangenen 30 Tagen wurden zwar keine großen russischen Attacken auf ukrainische Kraftwerke mehr verzeichnet, dafür meldete die Ukraine aber Schäden an der Stromversorgung nach russischen Luftangriffen. Der Beschuss ziviler Objekte nahm ebenfalls – seit Anfang April kamen dabei Dutzende Ukrainer ums Leben.

Am Donnerstag fanden in Paris stundenlange Verhandlungen und Beratungen zwischen der Ukraine, Europa und den USA statt. Diskutiert wurden etwa verschiedene Wege zur Beendigung des Kriegs. Alle wichtigen Punkte eines möglichen Friedensabkommens seien thematisiert worden, so heißt es. Nächste Woche soll eine ähnliche Konstellation die Gespräche fortführen.

Auch Deutschland an Gesprächen beteiligt
Auch Deutschland war mit dem außen- und sicherheitspolitischen Berater der geschäftsführenden Bundesregierung, Jens Plötner, vertreten. Für die US-Regierung waren Außenminister Marco Rubio und Trumps Sondergesandter Steve Witkoff vor Ort. Wilkoff hatte Putin vergangene Woche in St. Petersburg getroffen.

Der ukrainische Präsident Selenskyj sprach dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron für dessen Bemühungen seinen Dank aus. An Witkoff hingegen übte er Kritik: Dieser habe nach seinem Treffen mit Putin russische Positionen vertrete.