Grüne offen für Hitzeschutz im Grundgesetz
Grünen-Chef Felix Banaszak hat sich der Forderung des Deutschen Städtetags angeschlossen, Hitzeschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz zu verankern. Dies sei eine Möglichkeit, um Kommunen stärker zu unterstützen. „Insofern bin ich durchaus offen dafür“, sagte Banaszak den Sendern RTL und ntv.
Der Bund müsse seiner Verantwortung gerecht werden, Klimaanpassung auch wirklich zu finanzieren und zu ermöglichen, so Banaszak. Eine solche Verfassungsänderung sei aber kompliziert, weil sie Zweidrittelmehrheiten benötige. Zudem müsse die Bundesregierung zunächst einsehen, dass es überhaupt ein Problem gebe. „Diese Einsicht ist bisher nicht da.“
In der Hitzewelle im Juni habe Umweltminister Schneider die Kommunen nur darauf hingewiesen, dass sie bereits aus dem Sondervermögen Maßnahmen finanzieren könnten. „Die Kommunen wissen, dass das nicht ausreichen wird.“
dts Nachrichtenagentur
Foto: Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Was ist mit der arbeitenden Bevölkerung? Besonders die im Freien und vor allem im Sommer bedingt durch die Jahreszeit arbeiten müssen???? Uns hat Keiner gefragt und Unterstützung bei Hitze durch den Arbeitgebern erfahren !